Das Kabinett der Generäle

Das Kabinett der Generäle
(Manuel Balce Ceneta)

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Trump holt einen weiteren General in sein Regierungsteam: Er gab die Nominierung des Generals im Ruhestand, John Kelly, für den Posten des Heimatschutzministers bekannt.

Kelly kündigte in einer ersten Stellungnahme eine harte Gangart bei der Terrorabwehr und der Grenzsicherung an. Bei der Wahl im November habe das Volk dafür gestimmt, „den Terrorismus zu stoppen, die Souveränität an unseren Grenzen zurückzuholen und der politischen Korrektheit ein Ende zu bereiten, die zu lang unsere Vorgehensweise bei der nationalen Sicherheit diktiert hat“, hieß es in einer Erklärung Kellys, die von Trumps Team verbreitet wurde.

Kelly hatte in der Vergangenheit keinen Hehl aus Differenzen mit der Regierung von Präsident Barack Obama gemacht: So war er erklärtermaßen gegen die geplante Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba und gegen die Öffnung aller Posten in militärischen Kampfeinheiten für Frauen. Trump hob die besondere Eignung Kellys aufgrund des jahrzehntelangen Militärdienstes hervor. Kelly habe viel Erfahrung im Anti-Terror-Kampf gesammelt und sei deshalb „die ideale Wahl“ für den Posten, erklärte der designierte Präsident.

Erfahrung im Irak-Krieg

Bei der „dringenden Aufgabe, die illegale Einwanderung zu stoppen und unsere Grenzen zu sichern“, werde er an der Spitze stehen. Außerdem werde er die Koordinierung zwischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden verbessern. Dem US-Heimatschutzministerium obliegt in den USA die Grenzsicherung, die Regelung der Einwanderung, die Abwehr von Anschlägen, die Sicherung der Flughäfen und der Kampf gegen die Internetkriminalität.

Der 66-jährige Kelly ist bereits der dritte pensionierte General, den der künftige Präsident nominiert. Michael Flynn ist für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters bestimmt und James Mattis ist für das Amt des Verteidigungsministers. Mit Mattis teilt Kelly die Erfahrung im Irak-Krieg: Beim US-Sturm auf Bagdad war Kelly der Stellvertreter von Mattis an der Spitze einer Marineinfanterie-Division. Kelly diente mehr als vier Jahrzehnte in der Marineinfanterie, bevor er zu Beginn dieses Jahres in den Ruhestand trat.

Vor seiner Pensionierung leitete Kelly das Südkommando der US-Streitkräfte, das für die Militärzusammenarbeit mit Lateinamerika und der Karibik zuständig ist. Er war auf diesem Posten auch für das Lager Guantanamo verantwortlich. Zur mexikanischen Regierung hatte Kelly wiederholte Kontakte. Zu seinen künftigen Aufgaben als Minister dürfte die Umsetzung eines der umstrittensten Wahlversprechen von Trump zählen: die Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zur Abwehr von Migranten. Kelly hat einen Sohn in Afghanistan verloren, der dort als Soldat durch eine Mine getötet wurde