Weltgrößte Freihandelszone

Ungeachtet des Territorialstreits um Inseln im südchinesischen Meer soll in der Asien-Pazifikregion die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Darauf einigten sich 16 Staaten am Dienstag beim Ostasiengipfel in Kambodscha, darunter die Schwergewichte China und Japan. Die USA sind nicht dabei. US-Präsident Barack Obama machte mit seiner Teilnahme an dem Treffen aber deutlich, dass die USA sich stärker in Asien engagieren wollen.

Präsident Obama in Asien: Verhandeln macht müde. (dpa)

Beim ersten Spitzentreffen seit seiner Wiederwahl bekräftigten Obama und der scheidende chinesische Regierungschef Wen Jiabao ihren Wunsch nach einem weiteren Ausbau der Beziehungen. „Wir werden den strategischen und wirtschaftlichen Dialog stärken“, sagte Wen. „Als Vertreter der beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben wir eine besondere Verantwortung voranzugehen, um ein nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum sicherzustellen, nicht nur in Asien, sondern weltweit“, sagte Obama.

16 Länder

Die geplante Freihandelszone RCEP umfasst neben China und Japan – der zweit- und der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt – Südkorea und Indien, Australien und Neuseeland sowie die zehn Mitglieder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean. Das macht mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung aus und nach chinesischen Angaben ein Drittel des weltweiten Exportvolumens.

„Wir wollen ein offenes Handels- und Investitionsumfeld schaffen, um den regionalen Handel und Investitionen zu fördern und zum Weltwirtschaftswachstum beizutragen“, hieß es in der Erklärung. Die Verhandlungen sollen Anfang 2013 beginnen und bis Ende 2015 abgeschlossen werden.

USA will Präsenz verstärken

Obama betonte bei jedem Stopp seiner dreitägigen Asienreise, dass die USA in der Region stärker strategisch und wirtschaftlich präsent sein wollen. Im Bezug auf den Streit um das Südchinesische Meer erklärte das Weiße Haus: „Präsident Obama hat das nationale Interesse der USA an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität, … ungehindertem Handel und freier Passage bekräftigt.“

Die vier Asean-Mitglieder Vietnam, Philippinen, Malaysia und Brunei streiten mit China über die Zugehörigkeit von Inseln. Deshalb kam es in diesem Jahr schon mehrfach fast zu Konfrontationen zwischen chinesischen und philippinischen Aufklärungsbooten. Obama warb für einen gemeinsamen Verhaltenskodex, um Konflikte friedlich zu lösen. Das hat China aber bislang verhindert. China will nur mit jedem Land einzeln über die Territorialansprüche verhandeln.

Obama trieb auch die US-Initiative einer Freihandelszone über den Pazifik voran. Die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) soll nach seinem Willen bis Oktober 2013 unter Dach und Fach sein, berichtete Australiens Regierungschefin Julia Gillard. Sie umfasst neben den USA und Australien Neuseeland, Kanada, Mexiko, Singapur, Brunei, Vietnam, Malaysia, Chile und Peru.