Der Kommentar: Schwierige Beziehungen

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Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nicolas Sarkozy hat kurzfristig einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs einberufen,... Guy Kemp

Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nicolas Sarkozy hat kurzfristig einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs einberufen, um über den Umgang mit der Georgien-Krise und insbesondere mit dem Hauptakteur Russland zu beraten. Sarkozy will damit wohl unter anderem Druck auf die russische Führung ausüben und Moskau dazu bewegen, alle seine Truppen aus Georgien abzuziehen. Mehr als diplomatische Druckmittel stehen den EU-Europäern allerdings nicht zur Verfügung. Vor allem wenn sie verhindern wollen, die nach diversen Streitigkeiten mit Unionsmitgliedern erst vor wenigen Monaten wieder normalisierten Beziehungen mit Russland aufs Spiel zu setzen. Das kurzfristig anberaumte Gipfeltreffen wird daher wohl nicht mehr sein als eine klare Demonstration der Unzufriedenheit der EU-Staaten mit dem Vorgehen Russlands in der Kaukasus-Region. Darüber hinaus aber sollten die 27 am kommenden Montag tiefergehende Überlegungen darüber beginnen, wie sie ihre Beziehungen zu Russland auf einen gemeinsamen Nenner bringen können. Eine klar definierte gemeinsame Russland-Politik ist eine Notwendigkeit, u.a. wenn die EU-Staaten es vermeiden wollen, sich auch in Zukunft wieder von Moskau spalten zu lassen.

gkemp@tageblatt.lu