Die Zahl der inhaftierten Journalisten in der Türkei ist spürbar angestiegen. Das hat am Montag die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, in Wien gesagt. Sie stellte einen überarbeiteten Bericht über die Situation eingesperrter Journalisten in der Türkei vor. Das Land müsse seine Mediengesetze schnellstens überarbeiten, fordert sie.
Die OSZE-Beauftragte für Medienrechte Dunja Mijatovic.
95 Journalisten sitzen derzeit im Gefängnis. 57 waren es ein Jahr zuvor. Diese große Zahl inhaftierter Journalisten werfe grundsätzliche Fragen über die Haltung der Politik gegenüber den Journalisten und der freien Meinungsäußerung in der Türkei auf, so Mijatovic. Die Drohung mit Gefängnis werde zu weiterer Selbstzensur führen.
Lange Haftstrafen
Türkische Journalisten sitzen lange vor dem eigentlichen Prozess bereits im Gefängnis. In einzelnen Fällen sind es bereits drei Jahre. Kommt es zu einem Urteil, dann sei mit langen Strafen, oftmals lebenslänglich, zu rechnen, so die OSZE-Studie. Die meisten Journalisten werden aufgrund des Antiterror-Gesetzes eingesperrt. Ihnen wird dabei vorgeworfen, über terroristische Organisationen geschrieben zu haben oder Kontakte mit Mitgliedern verbotener Organisationen gehabt zu haben.
Die objektive Berichterstattung über solch sensible Fragen wie Terrorismus sei Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, so Mijatovic. Dabei seien Journalisten unentbehrlich.
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