Man weiß nicht so recht, wohin mit den beiden: Für die einen sind Angela Merkel und François Hollande ein Symbol der deutsch-französischen Annäherungspolitik – für andere zwei ideenlose Krisenverwalter. Paris und Berlin stimmen sich tatsächlich in vielen Bereichen ab und ziehen in gewissen Dossiers an einem Strang: Man denke nur an das für Europas Stabilität zentrale Minsker Abkommen, die erfolgreiche COP21 und die zähen Nuklearverhandlungen mit dem Iran.
dsabharwal@tageblatt.lu
Gleichzeitig hat die Flüchtlingskrise offengelegt, dass Frankreich und Deutschland trotz ihrer Annäherung immer wieder von nationalen Agenden getrieben werden. Während Merkel eine flüchtlingsfreundliche Politik betrieb – sie danach aber wegen Umsetzungsproblemen in Deutschlands Vorhof kehrte –, zeigt sich Frankreichs Premier Manuel Valls von einer viel härteren Seite. Der ohnehin als Hardliner in den Reihen des PS bekannte Politiker reagiert damit zwar aus Angst vor dem rechtsextremen Front national. Allerdings ist seine Haltung nicht weniger national: Er lehnt die von der EU-Kommission und Deutschland unterstützte EU-Umverteilungspolitik klar ab.
Gleichzeitig braucht sich Berlin nicht als großer Held der Flüchtlingsproblematik zu feiern. Durch seine sture und kurzsichtige Wirtschaftspolitik hat es Griechenland derart geschwächt, dass Athen an der Flüchtlingskrise zu zerbrechen droht. Ein Land kann ohnehin nicht Europas Außengrenzen schützen – ein angeschlagenes schon gar nicht.
Treffen wie in Metz sollten deshalb nicht nur der Form wegen abgehalten werden. Europa braucht dringend politische Impulse statt Hollandes Mienenspiele und Merkels Rauten.
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