„Wenn wir unter zwei Prozent fallen, wird es schwierig“

Für die Piraten werden die Parlamentswahlen im kommenden Jahr eine Frage des Überlebens sein. Wenn sie die Zwei-Prozent-Marke nicht überschreiten, könnte sich die Partei auflösen. Anderes Szenario: Sitze im Parlament. Es geht also um alles oder nichts. Auch deswegen hat sich die Piratenpartei auf ihrem Landeskongress am Sonntag ganz neu aufgestellt – lediglich Parteipräsident Sven Clement behielt seinen Posten. Wir haben uns mit ihm über die Zukunft seiner Partei und über mögliche Perspektiven unterhalten.

Die Piratenpartei hat sich an diesem Wochenende auf ihrem Landeskongress fast ganz neu aufgestellt. Sie blieben Präsident, ansonsten ist die ganze Parteileitung ersetzt worden. Wieso diese Wende? 

Sven Clement: Ich denke, dass es einfach Bedarf nach etwas Neuem gab. Wir wollten für die nächsten Parlamentswahlen aus unseren Gewohnheiten herauskommen. Auf der anderen Seite ist das ein Prozess, der bei uns normal ist. Wir hatten schon immer viel Bewegung. Wir rufen die Menschen seit Jahren dazu auf, sich einzumischen. Bei den Gemeindewahlen haben wir nun gezeigt, dass wir etwas erreichen können. Unser Ruf nach Beteiligung wurde wahrgenommen.

Daniel Frères wurde Vizepräsident und Marc Georgen Generalsekretär, um mal die wichtigsten Posten zu nennen. Was bedeutet das für die Richtung der Partei? 

Die Piraten haben ein Grundsatzprogramm und ein immer noch gültiges Wahlprogramm von 2013. Die neuen Mitglieder in der Parteileitung kommen aus den unterschiedlichsten Richtungen der Partei – sei es von einer allgemeineren Seite oder einer fundamentaleren. Mittlerweile sind alle im Präsidium vertreten.

Läuft man da nicht Gefahr, dass es in alle Richtungen geht? 

Das denke ich nicht. Wir haben Prozesse, um ein Wahlprogramm aufzustellen, und das wird auch mit den Mitgliedern geschehen. Aber am Ende des Tages ziehen wir an einem Strang. Alleingänge befürchte ich deshalb nicht. Natürlich werden die verschiedenen Mitglieder ihre Akzente zur Geltung kommen lassen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir in Zukunft weniger über Tierschutz reden werden, jetzt, wo Daniel Frères im Präsidium ist (Frères wurde bekannt durch seine Tierschutzorganisation „Give Us A Voice“, d.Red.). Marc Goergen liegt das Thema der administrativen Vereinfachung am Herzen, genau wie die bessere Unterstützung der Kultur. Diese Akzente werden verstärkt auftreten.

Welches Ziel peilt die Piratenpartei bei den Parlamentswahlen an? 

Wir wollen im ganzen Land kompetitiv sein. Ich habe aus den Gemeindewahlen gelernt, dass ich keinen Bezirk und keine Sektion abschreibe und dass ich kein Resultat als gegeben nehme.

Was bedeutet das? 

Parlamentswahlen sind personengebundene Wahlen. Wenn wir uns unsere Resultate anschauen, sind die greifbarsten Mandate im Süden und im Zentrum. Im Osten und im Norden werden wir kein einfaches Spiel haben. Trotzdem haben die Kandidaten in diesen Bezirken bei den Gemeindewahlen gute Resultat eingefahren. Wir können im ganzen Land kompetitiv sein. Jetzt geht es darum, die passenden Kandidaten zu finden.

Rechnen Sie mit einem Sitz bei den Parlamentswahlen? 

Man ist nicht eine Partei, wenn man nicht versucht, einer anderen Partei einen Sitz wegzunehmen (lacht). Unser Ziel ist auf jeden Fall, Sitze zu gewinnen. Also ein Sitz, zwei Sitze, wer weiß. Aber im Moment stochern wir noch ein bisschen im Nebel herum. Wenn ich jetzt zwei Sitze sage und wir ergattern zwei, bin ich der King. Wenn ich jetzt einer sage und wir ergattern zwei, bin ich der Pessimist gewesen. Also warten wir ab.

Was ist mit der Zeit nach den Parlamentswahlen? Was passiert mit der Partei, wenn sie verliert? 

Wir sind gekommen, um zu bleiben. Aber sollten wir bei den Parlamentswahlen unter zwei Prozent landen, dann wäre es sehr schwierig, weiterzumachen.

Das heißt, das Überleben der Partei hängt von den Wahlen ab?

Ich sage jetzt nicht das Überleben, aber ich weiß nicht, ob die Leute bei dem Szenario noch viel Lust hätten, weiterzumachen. Wir alle glauben an unsere Ideale. Aber natürlich muss man irgendwann einsehen, wenn keiner einen wählen will, dass man möglicherweise im falschen Zug sitzt. Aber von dem Szenario gehen wir im Moment nicht aus. Wahrscheinlicher ist, dass wir nachher Kandidaten im Parlament sitzen haben. Und wenn das der Fall ist, dann wird niemand mehr vom Überleben der Partei reden.