AnalyseVon der „Union nationale“ zum Zwiespalt: Wie die Pandemie Luxemburg getroffen hat

Der Rückblick zeigt: Die Regierung glaubte seit Oktober, das Gesundheitssystem werde trotz steigender Neuinfektionen nicht überlastet. Das Schlimmste war, so der Irrglaube, überstanden. Angesichts der positiven Entwicklung im frühen Herbst seien genügend Intensivbetten und Gesundheitspersonal verfügbar – und der Schutz der Risikogruppen gewährleistet. Doch es passierte, was der deutsche Virologe Christian Drosten mit gewohnt analytischer Kühle im April geahnt hatte: „Vielleicht kommen wir (…) glimpflich über den Sommer, haben aber immer noch wenig Bevölkerungsimmunität und laufen dann mit einer immunologisch naiven Bevölkerung in eine Winterwelle rein.“ Es wäre unfair, nur Luxemburgs Zivilbevölkerung als arg optimistisch zu bezeichnen. Auch die Regierung bewegte sich zwischen Pragmatismus, Schönfärberei und einer Blauäugigkeit, wie sie nach dem ersten Lockdown nicht vorstellbar gewesen wäre. Doch eins nach dem anderen.

Was hat bislang beim Krisenmanagement funktioniert, was weniger? Der schnelle Aufbau der Cellule de crise und der luxemburgischen Covid-19-Taskforce waren bemerkenswert. Ebenso der flexible Umbau des Gesundheitswesens sowie die zeitlich begrenzte Errichtung der Centres de soins avancés (CSA). Auch die wirtschaftlichen Stabilisierungsmaßnahmen zur Deckung des Liquiditätsbedarfs, die Förderung von Forschungstätigkeiten und Investitionen zur Bekämpfung von Covid-19, die Aufrechterhaltung der Beschäftigung durch den „chômage partiel“, die Förderung der Telearbeit (mit all ihren Vor- und Nachteilen) und die Verschiebung von Steuerfristen wirkten teilweise: Luxemburg steht wegen dieser Maßnahmen und Investitionen wirtschaftlich weniger schlecht auf den Beinen als andere Staaten. Die direkten Schäden betreffen auch im Vergleich zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 vor allem die Realwirtschaft. Dass wir weniger hart getroffen wurden, hat demnach auch mit unserem stark auf dem Dienstleistungssektor basierenden Wirtschaftsmodell zu tun. An den bestehenden sozialen Missständen ändert all dies nichts – die Pandemie hat die Frage nach der monetären Umverteilung gar in den Hintergrund gerückt. Die Krisenpolitik ist teuer, die Steuerreform einstweilen auf Eis gelegt, Corona oblige. Aber immerhin strapazierte Luxemburg im Vergleich zur Schweiz keine finanzpolitisch-ideologische Austeritätsdiskussion über den überschaubaren Anstieg der Staatsschulden.

Gleichzeitig ist es der Regierung nicht gelungen, die Differenzierung ihrer ursprünglichen Zielsetzung zu begründen: Vor dem Sommer sollte die Pandemiebekämpfung den Kollaps des Gesundheitssystems verhindern – ab Herbst wurde auch die wirtschaftliche und sozialpsychologische Dimension in den Vordergrund gerückt. Das Resultat dieses Drahtseilakts war der Versuch, Wirtschaft und Zivilgesellschaft so lange wie möglich vor neuen Corona-Maßnahmen zu verschonen, während dem Wachstum der Infektionszahlen zugeschaut wurde. Dieses Klima der Ungewissheit entwickelte sich schleichend zu einem Pulverfass. Während im ersten Lockdown die Union nationale trotz état de crise und eingeschränktem Parlamentarismus gelang, war das Großherzogtum seit Oktober im Zwiespalt: Der Luxemburger Sonderweg gefiel, das Gesundheitssystem erreichte seine menschliche Kapazitätsgrenze. Das Gesundheitspersonal wandte sich verzweifelt an die Medien, das Contact Tracing mutierte zum zahnlosen Tiger und das Large Scale Testing wurde hinterfragt: Inwiefern z.B. die regelmäßigen Tests spezifischer Kontingente der Regierung dabei halfen, Entscheidungen anhand von Cluster-Analysen zu treffen, müsste aufgearbeitet werden. Wenn das Misstrauen der Bevölkerung angesichts dieser wenig transparenten Datengenerierung und -verarbeitung ein Leitmotiv hätte, wäre es das unfreiwillig komische „An der Regel stécht ee sech net an der Schoul un!“.

Und selbst wenn man Premier Xavier Bettel und Gesundheitsministerin Paulette Lenert abnehmen würde, evidenzbasierte Entscheidungen gefällt zu haben, verspielte die Regierung enorm viel Vertrauen durch die Alleingänge von Bildungsminister Claude Meisch. Als reichte es nicht, die Forschungsergebnisse der Covid-19-Taskforce monatelang stiefmütterlich behandelt zu haben, konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, Meisch sei seine eigene kleine Regierung innerhalb der Koalition: Der Jean Asselborn der Bildungspolitik, wenn man so will. Was im gewöhnlichen politischen Alltag wohl untergegangen wäre, äußerte sich beim Krisenmanagement in derart offensichtlichen Widersprüchen, dass auch die gemäßigten und wohlwollenden Beobachter langsam ihre Geduld verloren.

Das Trio Bettel, Lenert und Meisch hat demnach das seit März aufgebaute Vertrauen und die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen im Herbst wochenlang aufs Spiel gesetzt: Die anfänglichen Zweifel an der Wissenschaftlichkeit des Krisenmanagements wurden nicht aus der Welt geschafft – sondern um ein Vielfaches verstärkt. Dabei ist der wissenschaftliche Anspruch kein Stoff für den akademischen Elfenbeinturm, sondern das Versprechen, eine methodisch-gesicherte, nachprüfbare und die Forschung berücksichtigende Politik zu betreiben. Dass jedoch nicht einmal das Verhältnis zwischen Taskforce und Regierung bis heute klar geregelt ist, deutet vielmehr auf eine Entscheidungsfindung im Elfenbeinturm der Exekutive hin: Was in der anfänglichen Notsituation nachvollziehbar war, wirkte zuletzt wie weitgehend unüberprüfbares Geknéchels – auf Kosten des Gesundheitspersonals.