Europäischer StabilitätsmechanismusESM-Chefposten: Pierre Gramegna zieht Kandidatur zurück 

Europäischer Stabilitätsmechanismus / ESM-Chefposten: Pierre Gramegna zieht Kandidatur zurück 
Pierre Gramegna bei einer seiner letzten Amtshandlungen als Luxemburger Finanzminister in Senningen: Im Dezember vergangenen Jahres nahm der DP-Politiker noch an den damaligen Tripartite-Verhandlungen teil Foto: Editpress/Julien Garroy

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Pierre Gramegna wird nicht Chef des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Das teilte das Luxemburger Finanzministerium am Dienstagmittag mit. Auch Gramegnas Konkurrent um den Posten, der Portugiese João Leão, hat seine Kandidatur zurückgezogen, nachdem keiner der beiden Politiker nach monatelangem Gerangel eine klare Mehrheit der Finanzminister der Eurogruppe hinter sich versammeln konnte.

Pierre Gramegna wird nicht Chef des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Das teilte das Luxemburger Finanzministerium am Dienstagmittag mit. Sowohl der ehemalige Luxemburger Finanzminister Gramegna als auch der ehemalige portugiesische Finanzminister João Leão haben demnach im Interesse der in Luxemburg ansässigen Institution ihre Kandidaturen einvernehmlich zurückgezogen.

Damit endet ein monatelanger Zweikampf um die Spitze des ESM. Gramegna und Leão hatten sich früh gegen zwei weitere Kandidaten, den Italiener Marco Buti und den Niederländer Menno Snel, durchgesetzt. In den vergangenen Monaten konnte aber keiner von beiden trotz mehrerer Wahlgänge unter den Finanzministern der Eurozone die qualifizierte Mehrheit von 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, obwohl jeder der Kandidaten eine große Anzahl von Stimmen verbuchen konnte.

Nicht die erste Niederlage

Wie das luxemburgische Finanzministerium am Dienstag mitteilte, seien sowohl Gramegna als auch Leão mit heutigem Datum aus dem Rennen ausgestiegen, um eine Pattsituation zu vermeiden und die Nachfolge von Klaus Regling, dem derzeitigen Generaldirektor des ESM, nicht weiter zu behindern. Der Präsident der Eurogruppe und Vorsitzende des ESM-Gouverneursrats, Paschal Donohoe, werde zu gegebener Zeit über den weiteren Verlauf des Verfahrens informieren, heißt es weiter.

DP-Politiker Pierre Gramegna war von 2013 bis 2022 Finanzminister in den Regierungen Bettel I und Bettel II. Im November 2021 hatte Gramegna seinen Rücktritt als luxemburgischer Finanzminister angekündigt. Als Nachfolgerin wurde am 5. Januar 2022 Yuriko Backes (DP) vereidigt. Seinen Rücktritt als Finanzminister hatte Gramegna damit begründet, dass er mehr Zeit mit seinen Enkelkindern verbringen wolle. Dementsprechend kam seine Bewerbung auf den ESM-Chefposten für viele Beobachter in Luxemburg überraschend. Pierre Gramegna hatte sich bereits 2017 und 2020 erfolglos darum beworben, Chef der Eurogruppe zu werden.