„Wir bekräftigen unsere entschlossene und unerschütterliche Unterstützung für das armenische Volk“, sagte Claude Wiseler (CSV) in seiner Rede vor dem armenischen Parlament. Der Präsident der luxemburgischen Abgeordnetenkammer besucht am Mittwoch und Donnerstag die Republik im Westkaukasus in offizieller Funktion. Mit dabei: Eine parlamentarische Delegation, bestehend aus Yves Cruchten (LSAP), Octavie Modert (CSV), Georges Engel (LSAP) und Sven Clement (Piraten). Die armenischen Abgeordneten quittierten Wiselers Rede mit Applaus.
Der Besuch begann am Mittwoch mit einer Besichtigung des Genozid-Denkmals von 1915, dessen Anerkennung Luxemburg im Jahr 2015 durch eine Parlamentsresolution bestätigte. Am zweiten Tag der Reise ist ein Treffen mit Premierminister Nikol Paschinjan und Mitgliedern der EU-Beobachtungsmission, die an den Grenzen Armeniens zu Aserbaidschan stationiert ist, geplant. Bei der Mission ist auch ein Luxemburger Polizist dabei.
Frieden gesucht
Hintergrund des Besuchs sind nicht zuletzt die jüngsten Ereignisse im Herbst 2023, als etwa 100.000 Armenier aus der Region Bergkarabach fliehen mussten (das Tageblatt berichtete). Diese Region wurde von Aserbaidschan während einer militärischen Operation eingenommen. Die luxemburgische Delegation unterstrich damit die einhellige Unterstützung der luxemburgischen Politik für Armenien. Diese Unterstützung zeigte sich auch in den verschiedenen Resolutionen und Motionen, die das luxemburgische Parlament in den letzten Jahren verabschiedet hat, zuletzt in der vergangenen Woche.
Bei einem Treffen mit dem armenischen Präsidenten Wahagn Chatschaturjan sprach dieser von der Notwendigkeit, trotz historischer Differenzen, einen dauerhaften Frieden und Zusammenarbeit mit den Nachbarländern zu suchen. Chatschaturjan gab zu, dass diese Position in Armenien politisch umstritten sei, doch Wiseler bestärkte ihn, diesen Weg weiterzuverfolgen.
„Wir schulden dieser jungen Demokratie unsere Unterstützung, besonders in einem so schwierigen geopolitischen Kontext“, betonte Wiseler. Die luxemburgischen Abgeordneten wollen Armenien nicht nur durch bilaterale Beziehungen, sondern auch durch ihr Engagement in internationalen Gremien und die Unterstützung der zivilen Beobachtungsmission der EU zur Seite stehen. (Red.)
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