BrüsselNATO-Treffen: Verteidigungsministerin Backes sichert Ukraine weitere Unterstützung zu

Brüssel / NATO-Treffen: Verteidigungsministerin Backes sichert Ukraine weitere Unterstützung zu
Yuriko Backes (hintere Reihe, 3.v.l.) beim Gruppenbild der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel Foto: NATO

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Verteidigungsministerin Yuriko Backes hat am 13. und 14. Juni am Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel teilgenommen. Dabei wurde der NATO-Gipfel im Juli in Washington vorbereitet – und weitere Hilfen für die Ukraine diskutiert.

Fünf Millionen Euro für die Artilleriekoalition, 1,5 Millionen Euro für die Luftwaffenfähigkeitskoalition und 7,5 Millionen Euro für die IT-Koalition: Das sind die jüngsten Militärhilfen Luxemburgs an die Ukraine. Das hat Verteidigungsministerin Yuriko Backes (DP) am Rande des NATO-Treffens der „Ukraine Defense Contact Group“ mitgeteilt, die sich vom 13. bis 14. Juni in Brüssel getroffen hat. Das hat das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung am Freitagnachmittag mitgeteilt. Auf dem Gipfeltreffen der NATO hat Backes den Luxemburger Bündnis-Kollegen auch die Pläne der Luxemburger Regierung vorgestellt, die Rüstungsausgaben bereits bis 2030 auf zwei Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen.

Im Rahmen der IT-Koalition sollen die ersten Ausrüstungslieferungen bereits in der Ukraine eingetroffen sein. Die IT-Koalition unter der Leitung Estlands und Luxemburgs hat demnach bereits Material in der Höhe von 33 Millionen Euro an die Ukraine geliefert, um diese mit der nötigen Informations- und Kommunikationstechnologie im Krieg gegen Russland auszustatten. Zu den bisher 13 Ländern der IT-Koalition sollen demnächst auch Finnland und Spanien hinzustoßen.

Die NATO-Verteidigungsminister haben mit dem anwesenden ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umjerow diskutiert, wie die NATO die Ukraine langfristig unterstützen kann. „Die Gespräche konzentrierten sich insbesondere auf einen Plan, der NATO die Rolle eines Koordinators für alliierte Unterstützung und militärische Ausbildung zu übertragen, sowie auf ein mehrjähriges finanzielles Engagement der Verbündeten zugunsten der Ukraine“, heißt es in einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums.

Mit ihrer tschechischen Amtskollegin Jana Černochová unterzeichnete die DP-Ministerin Yuriko Backes ein Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit der beiden Nationen im Bereich der militärisch-technischen Unterstützung für die Ukraine. Dieses Memorandum wird Luxemburg den Weg ebnen, sich an der tschechischen Initiative zur Beschaffung von 155-mm-Artilleriemunition für die Ukraine zu beteiligen. Der Luxemburger Beitrag soll sich demnach auf zwei Millionen Euro belaufen.