De Maart
Fünf Jahre lang saß der australische WikiLeaks-Gründer Julian Assange in Haft, seit Juni 2024 befindet er sich wieder auf freiem Fuß. In einem ersten öffentlichen Auftritt vor dem Europarat in Straßburg meinte Assange, es sei gut, „unter Freunden zu sein“. Oder wie man in Australien sage: „It is nice to be around people who give a damn“ („Es ist schön, mit Menschen zusammen zu sein, denen das nicht egal ist“). 2010 veröffentliche Assange auf seiner Plattform WikiLeaks geheime Unterlagen des US-Militärs – darunter ein Video, das den Angriff eines amerikanischen Apache-Helikopters in Bagdad zeigte, bei dem Zivilisten und auch zwei Journalisten der Nachrichten-Agentur Reuters ums Leben kamen. Vor dem Ausschuss des Europarates meinte Assange, er sei nicht auf freiem Fuß, weil das System funktioniert habe, sondern weil er sich des Journalismus für schuldig befunden habe. „Es ist schwierig, keine direkte Linie von meiner persönlichen Verfolgung durch die US-Regierung bis hin zu einer Kriminalisierung des Journalismus und dem derzeitigen kühlen Zustand der Redefreiheit zu ziehen“, sagt Assange, der diese Episode als eine Überschreitung des Rubikon beschreibt.
Die Resolution des Europarates zur Assange-Affäre, die ebenfalls vorgestellt wurde, kritisiert sowohl die USA als auch Großbritannien. Wie Yves Cruchten (LSAP), einer der drei ständigen Vertreter Luxemburgs im Parlament des Europarats, gegenüber dem Tageblatt erklärt, sei es nicht selbstverständlich gewesen, dass Julian Assange in Straßburg reden könne. So hätten britische Vertreter bereits eine Aussage im Plenum verhindert und würden versuchen, einige Wörter aus der offiziellen Resolution zu streichen. Besonders an der Formulierung, dass Assange als „politischer Gefangener“ in England inhaftiert gewesen sei, würden sich die Vertreter von der Insel noch stören. Die Resolution soll am Freitag im Plenum gestimmt werden.
Der Leidensweg des Julian Assange
Nach dem Leak der US-Militärunterlagen leiteten die USA Ermittlungen gegen Assange ein, woraufhin er in Großbritannien in Hausarrest kam. Gleichzeitig erließ Schweden einen Haftbefehl wegen vorgeblicher Sexualdelikte. Um sich einer drohenden Auslieferung nach Schweden zu entziehen, entledigte sich Assange im Juni 2012 seiner Fußfessel und floh in die ecuadorianische Botschaft in London. Dort lebte er sieben Jahre lang als politischer Flüchtling – bis ihm der dann neue Präsident Lenín Moreno im April 2019 die Staatsbürgerschaft und das Asyl entzog. Die britische Polizei steckte Assange ins Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London – vorläufig wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen.
Die US-Regierung unter Präsident Barack Obama wollte Assange aus Sorge um die Pressefreiheit nicht anklagen. Unter Donald Trump änderte sich das. Assange wurde angeklagt, bei einer Höchststrafe von bis zu 175 Jahren. Auch der Präsidentschaftswechsel zu Joe Biden brachte keine direkte Wende.
Ein neues Moment kam dann im Juni 2024 auf, als Unterlagen eines US-Bezirksgerichtes auf den Nördlichen Marianen auftauchten, demnach Assange sich dort für schuldig bekennen sollte und anschließend nach Australien weiterreisen könne. Am 25. Juni vermeldeten WikiLeaks und Assanges Ehefrau Stella, dass er auf Kaution aus der Haft entlassen worden sei und das Vereinigte Königreich verlassen habe. Am 26. Juni konnte er als freier Mann in seine Heimat Australien zurückkehren. (ab, siw)
Lesen Sie hier das Tageblatt-Interview mit der Frau und Anwältin von Julian Assange: Stella Assange über ihren Mann Julian und ihren gemeinsamen Kampf: „Ich sage den Kindern, dass er ein Held ist“
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können