Zumindest zeitweise ging es im Schifflinger Gemeinderat am vergangenen Freitag hoch her. Der neue LSAP-CSV-Schöffenrat hatte die Annullierung der Prozeduren zu den Bebauungsplänen „Val des Aulnes“ auf die Tagesordnung gesetzt, da es bei der Erstellung dieser Pläne zu handwerklichen Pannen gekommen war, u.a. die grafische Umsetzung fehlerhaft war.
Da die Gemeinde als eine der wenigen im Land noch immer nicht alle seine Bebauungspläne an das Gesetz von 2017 angepasst hat, beschloss der Schöffenrat, die Prozedur zu beschleunigen, indem man sie in einem globalen Teilbebauungsplan zusammenfasst. Das Innenministerium unterstützte dieses Vorhaben, das laut dem zuständigen Schöffen Rizo Agovic (LSAP) zudem der Gemeinde eine ganze Stange Geld spart. Das Aufstellen der Teilbebauungspläne (PAP) hätte bisher 2,1 Millionen Euro gekostet. Vor allem der grafische Teil, der bei einem globalen Plan wegfällt, sei ein Kostenfaktor gewesen.
Das rief den früheren Bautenschöffen Albert Kalmes („déi gréng“) auf den Plan. Man sei im vormaligen Schöffenrat auf diesen Weg gegangen und hätte ihn zu zwei Dritteln abgeschlossen. „Mit der Abstimmung wird hier die Philosophie von damals ‚en passant‘ über Bord geworfen“, protestierte Kalmes, „für uns ist das nicht nachvollziehbar“. Er forderte den Schöffenrat auf, die Annullierung der Prozeduren für die Bebauungspläne „Val des Aulnes“ von der Tagesordnung zu nehmen.
Bürgermeister Paul Weimerskirch (CSV) sah das anders. Er verwies auf die vielen Fehler in den Plänen. „Die Idee eines globalen PAP ist nicht so falsch“, sagte Weimerskirch zudem, „und wir verlassen mit der Abstimmung nicht unsere Philosophie, denn wir machen nichts Gegenteiliges zu dem, was war. Wir müssen uns aber gegenüber dem Gesetz von 2017 regularisieren. Und hier sind wir mächtig weit hintendran.“
Kalmes stellte die Prozedur infrage, während Agovic zusammenfasste, dass ein grafischer Teil im Bebauungsplan ein „Nice to have“ sei, sofern man Zeit und Geld habe. Aber eben kein „Must-have“. Weil die Prozeduren ihrer Meinung nach nicht eingehalten werden, verließen Kalmes und seine Parteikollegin Christiane Biewer vor der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt den Saal. Mit den Ja-Stimmen der Mehrheit (DP-Rat Jeffrey Drui enthielt sich bzw. stimmte dagegen) wurden die beiden Tagesordnungspunkte zur Annullierung der Bebauungsplan-Prozeduren „Val des Aulnes“ angenommen.
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