DeutschlandFDP sieht in Kanzlerkandidaten-Debatten „Fremdkörper im System“

Deutschland / FDP sieht in Kanzlerkandidaten-Debatten „Fremdkörper im System“
V.l.n.r.: Armin Laschet, Annalena Baerbock, Olaf Scholz: Sollen nur sie drei sich in TV-Debatten zwischen Spitzenkandidaten gegenüberstehen? Foto: Various sources/AFP

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Auf die Frage, ob ein Triell, also ein TV-Dreikampf der Kanzlerkandidaten, angesichts der jüngsten Umfragen überhaupt noch Sinn ergebe, antwortete CDU-Chef Armin Laschet in dieser Woche schmunzelnd: „Ich gehe in jede Diskussion, ob sie zu zweit, zu dritt, zu viert oder zu sechst gemacht wird.“

Der Unions-Kanzlerkandidat hat gut lachen. Er holt bei den Demoskopen auf. Seine Konkurrenten stürzen ab oder stagnieren. So haben die Grünen stark an Zustimmung verloren, vor allem Annalena Baerbock büßte nach allerhand Pannen dramatisch in der Wählergunst ein. Auf Seiten der SPD tut sich hingegen seit Monaten wenig. Die Partei verharrt bei um die 15 Prozent, auch wenn ihr Spitzenmann Olaf Scholz viel Zuspruch erhält. Als kürzlich in einer Umfrage die FDP bereits die Genossen eingeholt hatte, waberte die Diskussion schon durch Berlin – ob Scholz vom Triell nicht ausgeladen oder aber FDP-Chef Christian Lindner zumindest dazu geladen werden müsse. Nun heizt der demoskopische Baerbock-Absturz die Debatte noch einmal zusätzlich an.

Niemand hat doch derzeit die Fantasie, dass Herr Scholz oder Frau Baerbock Regierungschef wird

Marco Buschmann, FDP-Parlamentsgeschäftsführer

Vor allem bei den Liberalen regt sich Unmut über die Ansetzung der TV-Dreikämpfe bei RTL am 29. August sowie gemeinsam bei ARD und ZDF am 12. September. Nach Informationen des Tageblatt könnte noch ein drittes Triell dazu kommen, denn derzeit laufen offenbar Gespräche des Senders Pro7 mit den Stäben der drei Kanzlerkandidaten. FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann sind die Pläne der Fernsehanstalten jedenfalls ein Dorn im Auge: „Niemand hat doch derzeit die Fantasie, dass Herr Scholz oder Frau Baerbock Regierungschef wird“, so Buschmann gegenüber dem Tageblatt. „Daher sollten die Sender das Format überdenken.“ Und zwar zugunsten der kleineren Parteien. Buschmann weiter: „Das sogenannte Kanzler-Duell war schon in der Vergangenheit ein Fremdkörper im politischen System der Bundesrepublik.“ Denn es werde bei Bundestagswahlen nicht der Bundeskanzler gewählt, „sondern der Bundestag“.

FDP ohne Kanzlerkandidat

Die Hoheit über die Einladungen zu den TV-Runden liegt allerdings bei den Sendern, wie auch Laschet betonte. In der Vergangenheit wurde regelmäßig die Frage der Chancengleichheit diskutiert. Im Jahr 2002, als der verstorbene Guido Westerwelle offiziell Kanzlerkandidat der FDP war, zogen die Liberalen sogar vor das Verfassungsgericht, um Westerwelles Teilnahme an den zwei TV-Duellen zwischen Gerhard Schröder (SPD) und Edmund Stoiber zu erzwingen (CSU). Allerdings scheiterten sie damals mit ihrem Ansinnen. Nur: Wenn sich in den nächsten Umfragen ein Trend verfestigen sollte, dass SPD und FDP gleichauf liegen oder sich annähern, hätte theoretisch FDP-Chef Lindner genauso große Chancen auf die Kanzlerschaft wie Olaf Scholz. Nur haben die Liberalen offiziell halt keinen Kanzlerkandidaten benannt. Die Frage der Chancengerechtigkeit könnte sich dann trotzdem neu stellen.

2002 feierte das Duell-Format auch Premiere, inzwischen ist es aus dem Wahlkampf eigentlich nicht mehr wegzudenken. Eine besondere Sicht auf die laufende Debatte offenbarte in dieser Woche übrigens CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Dass ein SPD-Kanzlerkandidat am Duell teilnehme, „finde ich schlicht nachvollziehbar“, so Dobrindt auf Nachfrage. „Zumindest noch für diese Wahl.“