Zwölf Stunden in KiewEine Reise mit Xavier Bettel und Yuriko Backes in die Ukraine

Reisen mit Ministern sind selten gefährlich. Wenn die begleitenden Journalisten im Vorfeld zum Sicherheitsbriefing bestellt werden, ist das die Ausnahme. Die Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew von Außenminister Xavier Bettel und Verteidigungsministerin Yuriko Backes von Dienstagnachmittag bis Donnerstagmorgen war so ein Fall. Seit mehr als drei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands.

Tagtäglich sterben Soldaten an der Front. Ebenso tagtäglich schlagen weit von den Gefechtszonen russische Drohnen und Raketen ein und reißen Zivilisten in den Tod. Zuletzt auch wieder häufiger auf Kiew. Die luxemburgische Delegation wurde entsprechend gebrieft: Im Vorfeld nichts schreiben oder erzählen; ab der ukrainischen Grenze das Handy aus, das Laptop ebenso; einen kurzen Erste-Hilfe-Auffrischungskurs gibt es obendrauf. Auch wenn die Menschen in Kiew ihrem täglichen Leben nachgehen – das Land ist im Krieg und die Hauptstadt ein Ziel für Moskau. Auch das Sicherheitspersonal hat es in sich. Fünf Personenschützer aus Luxemburg reisen mit. Später werden sie von fünf ukrainischen Sicherheitsleuten unterstützt.

Der Luftraum über der Ukraine ist seit Kriegsbeginn für zivile Flieger gesperrt. Hin kommt man, etwa über Rumänien oder Moldawien, mit dem Auto. Oder, von Polen aus, mit dem Zug. So wurde die Eisenbahn zum wichtigsten Verkehrsmittel, um Spitzenpolitiker aus aller Welt nach Kiew zu bringen. Diesen Weg schlug auch die luxemburgische Delegation ein. Für Bettel und Backes war es bereits die zweite Reise nach Kiew. Bettel reiste schon im Jahr 2022 in die Ukraine, Backes im vergangenen März.

Mit einem Militärflieger des Typs A400M ging es zum Armeeflugplatz ins polnische Rzeszow und von dort eine Stunde weiter mit dem Bus nach Przemysl. Das Grenzstädtchen wurde mit Ausbruch des Krieges mit seinem Bahnhof zu einem bedeutenden Hub zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Hier kamen nach Kriegsbeginn abertausende Flüchtlinge an. Mittlerweile nutzen Staats- und Regierungschefs sowie Diplomaten bevorzugt diese rund zehnstündige Route.

Die alten Züge aus Sowjetzeiten haben dabei ihren speziellen Charme. Es knattert laut und rumpelt häufig, aber die Liegen in den Schlafwaggons sind bequem, es gibt einen ausklappbaren Tisch und der Service mit Tee und Kaffee im Abteil ist sehr nett.

Das konnte jetzt auch Vizepremier Bettel austesten. Bei seiner ersten Reise, damals als Premier, kam er noch in den Vorzug eines besonderen und modernisierten Luxuswaggons – mit geräumigen Betten, Besprechungsräumen mit Polstersitzen und eigenem Badezimmer. So oder so hat der Zug mit seinen markanten, in Blau und Gelb gehaltenen Waggons ein neues Wort hervorgebracht: Seit Politiker ihn nutzen, spricht man von Zug-Diplomatie.

Ministerreisen haben ihren eigenen Takt. Immer jagt ein Termin den anderen. Der Mittwoch in Kiew setzte dem aber noch einen drauf, auf dem Programm standen: ein Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Andrii Sybiha inklusive Pressekonferenz, der Besuch einer Drohnenfabrik (wo der Presse der Zutritt nicht gestattet war), ein Gang entlang der „Mauer der Erinnerung“-Gedenkstätte mit Blumenniederlegung, das Besiegeln weiterer Unterstützung aus Luxemburg für den ukrainischen Energieunterstützungsfonds und die militärische Zusammenarbeit, der Besuch eines durch russischen Beschuss teils zerstörten Kinderkrankenhauses, das Treffen mit dem ukrainischen Minister für Wiederaufbau, Oleksyj Kuleba, ein Besuch des Ortes, an dem vergangene Woche eine russische Rakete mehrere Menschen aus dem Leben riss, das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (auch ohne Presse), der Besuch der Kiewer Außenstelle der luxemburgischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit LuxDev, das Treffen mit dem Premier der Ukraine, Denys Shmyhal, das Zusammenkommen mit Olena Zelenska, der Frau des ukrainischen Präsidenten, inklusive der Besiegelung einer finanziellen Unterstützung ihrer Stiftung. Zum Abschluss ein Gang über den Maidan. Dazwischen bekam Bettel noch zwei Orden verliehen.

Überall schauen einen in Kiew Tote an. Ihre Porträts hängen an Wänden, zieren Monumente, stehen neben kleinen blau-gelben Fahnen. Zigtausendfach, alle seit 2014 gefallen im Widerstand gegen die russische Aggression. Und vor ihren Fotos trauern die Angehörigen. Viele von ihnen haben keinen anderen Ort für ihre Erinnerung. Längst nicht alle Kriegsopfer konnten im nicht von Russland besetzten Teil der Ukraine bestattet werden.

So wie Lydmillas Sohn. 37 Jahre wurde er nur alt. Sein Leichnam liegt seit seinem Tod 2023 in Mariupol im Südosten des Landes. Eigentlich war ihr Sohn Anwalt, erzählt die in Schwarz gekleidete Frau. Er war ihr einziger Sohn, geblieben ist ihr eine Enkelin.

Kurz zuvor, im Laufe des Vormittags, stehen die Luxemburger auf dem Gelände des Kinderkrankenhauses Okhmatdyt. Oder soll man sagen des ehemaligen Kinderspitals Okhmatdyt? Denn der Gebäudekomplex ist seit dem 8. Juli vergangenen Jahres nicht mehr komplett. An diesem Morgen schlägt eine von Moskau abgefeuerte ballistische Rakete hier ein. Ein Teil des Krankenhauskomplexes wird völlig zerstört, viele andere sind nach dem Einschlag schwer beschädigt und weiterhin nicht oder nicht voll betriebsfähig. Der Angriff forderte zwei Menschenleben, dazu kommen an dem Tag 32 Verletzte. Trotz des Einschlags wollten Ärzte laufende Operationen nicht unterbrechen, um die Leben ihrer kleinen Patienten nicht zu gefährden, wie Kinderkardiologe Illya Yemets erzählt. Bei der Erinnerung kommen dem erfahrenen Mediziner die Tränen. Der medizinische Direktor von Okhmatdyt, Sezhii Chezuyshuk, hat den Angriff knapp überlebt, konnte seine Kollegin aber nicht mehr retten. Der 43-Jährige hofft gegenüber dem Tageblatt, dass „jeder uns hilft – der Angriff Russlands ist nicht nur unser Problem, Putin hört nicht mit der Ukraine auf“. Der Arzt fordert: „Beschreiben Sie Ihren Lesern die Situation, sie sollen wissen, was hier geschieht, damit sie nicht auf russische Propaganda hereinfallen.“

Am Nachmittag fährt die luxemburgische Delegation zu jener Stelle, an der am 24. April, also vor einer Woche, eine von Russland abgefeuerte Rakete nordkoreanischer Bauart eingeschlagen ist – und mehrere Menschen aus dem Leben riss, darunter einen 17-jährigen Jungen, der gerade Basketball spielte. Es war nicht der einzige Ort in Kiew, den Russland an jenem Tag mit seinem Bombenterror überzog. Insgesamt kamen an jenem Donnerstag mindestens neun Menschen in der ukrainischen Hauptstadt ums Leben.

Kiew ist eine schöne Stadt, eine mächtige dazu, mit vielen imposanten Gebäuden und schönen Geschäftsstraßen und Alleen. Aber diese Ecke hier liegt etwas entfernt vom Zentrum, es sieht nach Arbeiterviertel aus, Regierungsgebäude sucht man vergeblich – ein Schutz vor Russland war aber auch das nicht. Junge Menschen haben sich zusammengetan und helfen bei der Verpflegung jener, die keinen Strom, kein Gas und kein Wasser mehr haben. Vor den zerstörten oder beschädigten Gebäuden sind auf einem Rasenstreifen sorgfältig Fotos der Opfer jenes Tages aufgereiht, neben Blumen, Teddybären und anderen Erinnerungsstücken an die Ermordeten. Eine junge Frau und zwei Teenagerinnen stehen in stiller Trauer davor. Sie wirken tief erschüttert. Den offiziellen Tross mit Ministern, Diplomaten und Journalisten, der an ihnen vorbeizieht, scheinen sie gar nicht mitzubekommen.

Neben den Zeugnissen des Krieges standen die politischen Protagonisten der Ukraine im Mittelpunkt der luxemburgischen Visite. Allen voran Präsident Wolodymyr Selenskyj, bei dem lange nicht feststand, ob das Treffen wegen der Gefahrenlage tatsächlich stattfinden würde. Schließlich kam es dazu – aus Sicherheitsgründen leider ohne Presse, die allerdings an allen anderen Politikertreffen teilhaben konnte.

Das Regierungsgebäude, in dem Bettel und Backes den ukrainischen Präsidenten trafen, konnten die mitgereisten Journalistinnen und Journalisten am frühen Abend dann doch betreten – zur Begegnung mit Präsidentengattin Olena Selenska. Auch zur ihr gelangt man nur durch ein Labyrinth aus dunklen Gängen. Der Pass wird gleich zweimal kontrolliert. Alle Fenster sind zugehängt und überall türmen sich Sandsäcke. Das Gebäude und die Nachbarschaft sind längst zur Festung ausgebaut, in einem gewissen Umkreis dürfen zurzeit keine Zivilisten wohnen.

Viel ließen sich Bettel und Backes im Anschluss an ihr Treffen mit Selenskyj nicht entlocken – und eines wurde erst am nächsten Morgen klar. Nach seinem Gespräch im Vatikan mit US-Präsident Trump sei Selenskyj aber wieder optimistischer, so Bettel am Mittwoch. „Selenskyj hat uns gesagt, dass Hoffnung bestehe. Trump habe verstanden, dass Putin nicht zu trauen ist.“

Die Ukraine sei für einen „integralen Waffenstillstand“. Aber drei Tage die Waffen ruhen zu lassen über die Mai-Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs hinweg, wie Putin das vorgeschlagen hat, sei keine Lösung, so Bettel: „Putin hat am 9. Mai sicherlich einige Gäste bei seiner Parade und will daher kein Risiko eingehen – aber dieses Risiko haben die Ukrainer jeden Tag, wir haben das am Mittwoch mit eigenen Augen gesehen.“

Die Ukraine sei auf jeden Fall bereit für eine definitive Waffenruhe, so Bettel und Backes nach ihrem Selenskyj-Gespräch. Auf die Frage, ob Selenskyj ihn um etwas Spezielles gebeten habe, antwortet Bettel etwas ausweichend: „Er bat mich, meine Netzwerke spielen zu lassen – aber das inoffiziell zu lassen, ist Teil des Erfolgsrezeptes in Diplomatie.“ Der ukrainische Präsident habe den luxemburgischen Ministern gesagt, dass es wichtig sei, sie in Kiew zu sehen. „Das freut uns natürlich“, so der luxemburgische Außenminister.

Wenige Stunden zuvor hatte der ukrainische Außenminister ähnliche Worte gewählt wie sein Präsident jetzt, sich bei den Luxemburger Politikern und Steuerzahlern für die Unterstützung bedankt und den Besuch eine „Visite der Solidarität“ genannt. Bettel – so auf jeden Fall das Echo der ukrainischen Journalistenkollegen –  kommt in Kiew gut an und strahlt offenbar auf seinen Homologen ab. Andrii Sybiha wirke oft hölzern, hieß es, in Gegenwart des Luxemburgs trete er aber sehr gelöst auf.

Auch sonst schienen Bettel und Backes bei ihren vielen Gesprächspartnern einen Nerv zu treffen. „Die waren alle so sympathisch“, freute sich Bettel. Menschlich scheint es zu funktionieren, zwischen Luxemburg und der Ukraine. Gegenüber den Journalistinnen und Journalisten aus Luxemburg sagte Bettel gleich nach der Ankunft in Kiew aber: „Am Ende wird jeder Wasser in seinen Wein schütten müssen.“

Am Donnerstagmorgen dann die Überraschung: Wenige Stunden nach der Abfahrt der Luxemburger unterzeichnete Selenskyj den Rohstoffdeal mit den USA, den US-Präsident Donald Trump dem Land quasi aufgezwungen hatte. Und trotzdem: Bettel zeigte sich am Donnerstagmorgen zuversichtlich, dass Trump seine Unterstützung für die Ukraine infolge des besiegelten Abkommens wieder hochfahren könnte. „Dieses Rohstoffabkommen soll mehr Investitionen für den Wiederaufbau der Ukraine mobilisieren“, so Bettel. „Das scheint mir ein positives Zeichen dafür zu sein, dass die USA jetzt deutlicher bereit sind, sich für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine einzusetzen.“

Um ihren Verteidigungskampf gegen Russlands Angriff weiterführen zu können, braucht Kiew neben direkter Unterstützung Geld. Ein Teil davon kommt seit Kriegsbeginn im Februar 2022 aus Luxemburg. Aus dem Verteidigungsbudget flossen für die Jahre 2022 bis 2024 insgesamt 257 Millionen Euro. Für das Jahr 2025 gibt es erstmals eine eigene Budgetlinie für die Ukraine. Unter Verteidigungsministerin Yuriko Backes war diese erst auf 80 Millionen Euro festgelegt und wurde jetzt um 90 Millionen Euro erhöht. Diese 90 Millionen Euro wurden aber noch nicht ganz abgerufen.

Für den Wiederaufbau der Ukraine gab Luxemburg bislang 96 Millionen aus, hiervon flossen acht Millionen in den Energiefonds. Zu diesem Betrag kommen nun weitere zehn Millionen hinzu, wie in Kiew bekannt wurde. Die Gelder werden auf die Region rund um die Stadt Krywyj Rih investiert. Krywyj Rih ist die Geburtsstadt Selenskyjs und liegt nahe an der Front.

Hier hilft die luxemburgische Agentur für Entwicklungszusammenarbeit LuxDev bei der Umsetzung der Projekte, wie Kooperationsdirektor Georges Ternes und LuxDev-Direktor Manuel Tonnar in Kiew bekannt gaben. Investiert wird auch in Schutzräume, in denen Schule gehalten werden kann. In den vier ersten Monaten des Jahres gab es in Krywyj Rih mehr als 500 Mal Luftalarm.

Schlussendlich unterstützt der luxemburgische Staat erstmals die Stiftung von Olena Selenska, die sich vor allem um die mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen kümmert. Eine Million Euro fließen aus Luxemburg in diese Stiftung. Insgesamt erhöht Luxemburg seine Unterstützung an die Ukraine nach diesem Besuch demnach um 21 Millionen Euro.