EditorialDas Ende der Selbstverständlichkeit von Frieden und Demokratie in Europa

Eine junge Fotografin kehrt nach dem Zweiten Weltkrieg ins zerbombte Berlin zurück. Sie lernt dort einen ehemaligen Militärarzt kennen, der unter seinen schrecklichen Kriegserinnerungen leidet. „Der Friede der Welt“, sagt dieser, „nur eine flüchtige Station, ein kurzes Atemholen bis zum nächsten Krieg, bis zum nächsten Massensterben“. Die Szene stammt aus Wolfgang Staudtes „Die Mörder sind unter uns“, dem ersten deutschen Spielfilm der Nachkriegszeit. Das Atemholen währt nun schon 80 Jahre lang, was unschätzbar wertvoll ist. Seither blieb Europa vom Krieg verschont, die Balkankriege und mehrere bewaffnete Konflikte wie im spanischen Baskenland und in Nordirland ausgenommen – bis durch den russischen Überfall auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 der Krieg nach Europa zurückkehrte.

Der Frieden ist nicht zuletzt der Demokratie und der europäischen Integration zu verdanken. Europa sei „als Gesamtkonstruktion ein modellgebendes Friedensangebot an die Welt“, sagte Jean-Claude Juncker einmal. „Was haben wir liberalen Europäer dermaßen falsch gemacht, dass es nach 2008 zu dem kam, was ich die ‚große Wende abwärts‘ nenne?“, fragt der britische Historiker Timothy Garton Ash. Als einen Grund nennt er „die Überheblichkeit, die darin besteht, dass Liberalismus weitgehend auf Wirtschaftsliberalismus reduziert wurde“. Ein anderer ist die „unverständliche Kurzsichtigkeit der europäischen Politik“, wie es der deutsche Philosoph Jürgen Habermas nennt. Er bezieht dies zum einen auf den in den USA in Gang gekommenen Systemwechsel und „Epochenbruch“. Es sei schwer zu verstehen, warum die führenden Politiker Europas „sich blind gestellt haben gegenüber einer in den USA schon seit längerem angebahnten Erschütterung des demokratischen Systems“. Zu dieser gehören der institutionelle Umbau des Staates, die Demontage der demokratischen Leitplanken und libertäre Abschaffung der Politik. Ein unverzeihlicher Fehler sei es gewesen, so Habermas, einer Verstärkung der internationalen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auszuweichen. Weil die USA möglicherweise keinen Schutz mehr leisten, sei das Ziel der Aufrüstung die existenzielle Selbstbehauptung der EU. Habermas ist weit davon entfernt, die „Wiederbelebung einer zu Recht überwunden geglaubten militärischen Mentalität“ gutzuheißen. Die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Abschreckungsmacht könne er nur unter dem Vorbehalt eines weiteren Schrittes in der europäischen Integration rechtfertigen.

Die gesellschaftliche Entmilitarisierung in den gut drei Jahrzehnten seit dem Ende des Kalten Krieges war richtig. Doch fatal war es, zu glauben, dass es keinen Krieg mehr in Europa geben könne. Die bewaffneten Konflikte fanden in weiter Ferne statt. Wladimir Putins imperialistisches Machtstreben hat uns eines Besseren belehrt. Nicht minder naiv war es, zu glauben, dass die Demokratie eine Selbstverständlichkeit sei. „Wir erleben in den USA den Zusammenbruch unserer Demokratie“, sagte der US-Politologe Steven Levitsky kürzlich in einem Interview. Sein Land rutsche in einen kompetitiven Autoritarismus ab. Die formalen Institutionen blieben noch bestehen, aber die demokratische Substanz erodiere. Er nennt die Amerikaner naiv und erklärt: „Sie halten die Demokratie in unserem Land für selbstverständlich.“ Zu ignorieren, dass sowohl die Demokratie als auch der Frieden eine ständige Aufgabe bedeuten und jeden Tag ein ums andere Mal erhalten, bewahrt und erstritten werden müssen, ist fahrlässig, ungefähr ebenso wie der schlafwandlerische Leichtsinn, den der australische Historiker Christopher Clark einst im Handeln der Großmächte vor dem Ersten Weltkrieg erkannte. Ein Wandeln im Abgrund.