Spezialkommission„Caritas ouni Kapp“: Operationsdirektor bestätigt Governance-Probleme

Es ist schwer, eine zutreffendere Beschreibung der Caritas-Affäre zu finden als Carambolage. Der Investigativ-Podcast des öffentlich-rechtlichen Radios 100,7 hatte noch vor der Sitzung der Spezialkommission am Mittwoch öffentlich gemacht, dass der ehemalige Operationsdirektor der Caritas Tom Brassel bereits im Juni den Verwaltungsratsvizepräsidenten Pit Bouché über die Kreditlinien aufgeklärt hatte und dies bei einem Mittagessen Ende Juni noch einmal wiederholt habe. Bisher wurde angenommen, dass der Verwaltungsrat der Caritas erst am 19. Juli über die Finanzlage der Caritas informiert wurde. Tom Brassel wollte sich im Beisein seines Anwaltes am Mittwoch nicht vor den anwesenden Journalisten äußern. Wohl auch, weil die neuen Informationen möglicherweise eine strafrechtliche Relevanz haben könnten.

Dementsprechend karg waren auch die Äußerungen der Abgeordneten nach der Kommissionssitzung. Für den Kommissionspräsidenten Charel Weiler (CSV) waren die Aussagen über die Governance der Caritas ein Beweis dafür, dass nur mit der Gründung einer neuen Entität die Arbeitsplätze der Caritas hätten gerettet werden können. „Es ist eine Katastrophe, wo alles schiefgelaufen ist, was nur schieflaufen konnte“, sagte Weiler. „Die linke Hand wusste nicht, was die rechte Hand macht.“ Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann sprach von einer „Caritas ouni Kapp“.

Für Franz Fayot von der LSAP ist die Frage der Rettung der Caritas nicht unmittelbar an die Governance geknüpft. „Tom Brassel hat sich an Pit Bouché gewandt, weil er wollte, dass sich der Verwaltungsrat mit der Frage der Finanzen beschäftigt“, sagte Fayot. Das aber sei bis zur nächsten Verwaltungsratssitzung im Juli nicht passiert. „Im Verwaltungsrat saßen Personen, die ihrer Aufgabe nicht nachkommen konnten und einfach ‚dépasséiert‘ waren.“ Stattdessen sei dem Generaldirektor der Caritas einfach vertraut worden.

Marc Baum von „déi Lénk“ meinte hingegen, dass es endlich an der Zeit sei, die politischen Verantwortlichen und die Banken in der Kommission zu hören. „Wenn wir von schweren Missständen bei der Caritas reden, dürfen die Banken nicht außen vor gelassen werden“, sagte Baum. Ob der ins Rampenlicht gerückte hohe Beamte Pit Bouché ebenfalls in die Chamber-Kommission geladen wird, ist derzeit unklar. Er war zum Zeitpunkt seines Verwaltungsratsmandates ebenfalls Beamter im Justizministerium. In der Hinsicht sei ebenfalls unklar, ab wann dessen Vorgesetzten, sprich Justizministerin Elisabeth Margue und demnach die Regierung, von den Problemen innerhalb der Caritas Bescheid wussten.

Premierminister Luc Frieden (CSV), Kooperationsminister Xavier Bettel (DP) und Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) sollen ebenso wie die beiden Banken BGL BNP Paribas und Spuerkeess noch in den kommenden Wochen in der Spezialkommission vorstellig werden. Ob das ehemalige Verwaltungsratsmitglied Pit Bouché ebenfalls noch einmal in die Spezialkommission geladen wird, ist unklar. Der Zeitplan, so heißt es unisono von den Abgeordneten, sei eng getaktet.