EschBudgetvorstellung 2021: Kultur und ein autonomer Shuttlebus in der Alzettestraße

2020 ist beileibe kein Jahr wie alle anderen, sagte Bürgermeister Georges Mischo in der Einleitung zur knapp einstündigen Budgetvorstellung für 2021. Die Corona-Pandemie wird sich dabei nicht nur auf 2021, sondern auch auf die Jahre darauf auswirken. Für das Budget im nächsten Jahr heißt es konkret, dass u.a. rund 20 Millionen Euro an Zuschüssen vom Staat fehlen. Was die Investitionen bremst.

Hinzu kommen die direkten Folgen von Pandemie und Lockdown für die Gemeinde. So rechnete Mischo vor, dass in diesem Jahr z.B. allein 900.000 Euro Einnahmen aus Parkgebühren fehlen und 300.000 Euro weniger Geld durch Strafzettel eingenommen wurden. Dazu kämen die zusätzlichen Ausgaben zur Unterstützung der Geschäftswelt, der Vereine oder andere Beihilfen. Zwar hatte man auch weniger Kosten, was allerdings in keinem Verhältnis zu den Ausfällen stünde. Dass das korrigierte Budget für 2020 trotz 8,65 Prozent weniger Einnahmen einen Überschuss von 72,46 Millionen Euro aufweisen kann, ist den Boni der Konten von 2019 geschuldet (+134,15 Mio.).  

Trotzdem sei der Budgetentwurf für 2021 kein „Austeritätsbudget“, sondern ein „finanziell verantwortungsvolles Budget“, sagte Mischo. Eine Reihe von geplanten Investitionen musste der schwarz-grün-blaue Schöffenrat erst einmal verschieben, um den fehlenden 20 Millionen Euro Rechnung zu tragen. Und dennoch plant die Gemeinde ein Darlehen von 24 Millionen, um den Haushalt im Gleichgewicht zu halten. Damit betrügen die Gesamtschulden Eschs 59,3 Millionen Euro.      

Unter den Projekten, die erst einmal auf Eis gelegt wurden, sind die geplanten drei neuen Baumhäuser auf dem Galgenberg, die neue Rutsche und die Renovierung des Wellnessbereichs im Schwimmbad, der Clair-Chêne-Wald, die neuen Chalets in Insenborn, die „Groussgaass-Schoul“, diverse Straßenarbeiten im Viertel „Uecht“ und die Erneuerung des Gemeinde-Fuhrparks. Insgesamt werden durch Projekte, die 2021 nicht realisiert werden, 65 Millionen Euro eingespart.

Investiert wird 2021 wenig überraschend in die Kultur. Esch2022 steht vor der Tür, weshalb das Kulturbudget von 8,38 Millionen Euro (2020) auf 17,78 Millionen (2021) steigen wird. Wichtigster Posten ist die Schaffung der Asbl. „frEsch“ im Frühjahr. „frEsch“ wird u.a. die neuen Kultureinrichtungen „Konschthaus“, „Bridderhaus“ und „Bâtiment IV“ unter seine Fittiche nehmen. Des Weiteren wurden eine Reihe von Beihilfen im Kulturbereich erhöht. Für Esch2022 stehen im kommenden Jahr Zuschüsse von 4,07 Millionen Euro im Budget, da 2019 beschlossen wurde, die ursprünglich auf drei Jahre aufgeteilte Konvention in zwei Jahren auszubezahlen. Was bedeutet, dass dieser Posten 2022 wieder auf null zurückfällt. Genau wie das Gesamtbudget für die Kultur 2022 wieder auf das Niveau von 2020 zurückgehen soll.

In Sachen Schulinfrastruktur gehen die Arbeiten in „Wobrécken“ weiter, wobei die Schule nicht wie ursprünglich geplant zur „Rentrée“ 2022 fertig werden wird. Die Ausschreibung für die Renovierung der Brouch-Schule wird demnächst gestartet, wobei noch keine Lösung für die Verpflanzung der alten Bäume gefunden wurde. 

Im Sport steht neben dem Bau der neuen Sporthalle in Lallingen die Erneuerung der Gegentribüne auf der „Escher Grenz“ im Mittelpunkt. Letztere ist im Budget mit 1,65 Millionen Euro chiffriert. „Aus Platzgründen und nach Abschätzung des Bedarfs“ optiere man weiter für unüberdachte „Gradins“, so Mischo. Beim CIPA sollen altersgerechte Fitnessgeräte aufgestellt werden, neben dem „Pumptrack“ in Lankelz könnte ein weiterer großer Fahrradpark in der „Hiel“ entstehen. Zumindest soll eine Machbarkeitsstudie in die Wege geleitet werden. In das Ressort Mobilität fällt die Ausschilderung für Esch2022. Genau wie auch die Beschilderung der Radwege. Im Budget vorgesehen sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Radwegenetzes. Und auch der Ausbau der Vël’Ok-Flotte.  

Ein autonomer, elektrischer Shuttlebus in der Alzettestraße soll derweil zur Wiederbelebung des Stadtkerns beitragen. Er soll Menschen mit Behinderungen oder Gehschwierigkeiten ab Herbst 2021 den Besuch in der Einkaufsstraße erleichtern. Auch wird das Parkplatz-Bezahlsystem „Op’n’go“ im kommenden Jahr eingeführt. Und die alten öffentlichen Toiletten am Rathaus werden endlich renoviert.     

„Wir sind als Schöffenrat überzeugt, dass wir in Anbetracht der aktuellen Situation die richtigen Prioritäten definiert haben, um Esch nachhaltiger, attraktiver und lebenswerter zu machen. Wir schauen der Zukunft und der Entwicklung von Esch mit großem Optimismus entgegen“, schloss Georges Mischo nach rund einer Stunde die Haushaltsvorstellung für 2021 ab. Ob die Gemeinderatsmitglieder das auch so sehen, wird sich in gut einer Woche zeigen, wenn am 11. Dezember die Budgetdebatten auf dem Programm stehen.