De Maart
„Es gibt nichts Neues zu vermelden“, rief Christophe Knebeler vom LCGB den Journalisten zu, schon Minuten bevor Gesundheits- und Sozialministerin Martine Deprez (CSV) den Raum im Keller des Kulturzentrums „Op der Schmelz“ betrat, wo sie am späten Mittwochnachmittag die Pressekonferenz nach der Krankenkassen-Quadripartite abhielt. Tatsächlich hat das Treffen mit der CNS, den Sozialpartnern und den „Prestataires de soins de santé“ (Ärztevereinigung AMMD) kaum neue Erkenntnisse und Resultate gebracht, was daran liege, dass es nur eine „Tësche-Quadripartite“ zur Vorbereitung der großen Quadripartite im Herbst gewesen sei, meinte Deprez. Als Special Guest war CSV-Finanzminister Gilles Roth eingeladen, um „eng Rëtsch Doleancë vun de Sozialpartner“ entgegenzunehmen.
Die Finanzen der Krankenversicherung sähen heute „leicht besser“ aus, als bei ihrer erster großen Quadripartite als Ministerin Anfang November angenommen – aber nur in „homöopathischen Dosen“, meinte Deprez. Für 2024 rechne die CNS mit einem voraussichtlichen Defizit von 25,8 Millionen Euro, für 2025 mit einem von über 130 Millionen. Im Herbst ging die Krankenkasse noch von 38 und 160 Millionen Euro aus. Die Lage sei ernst, sagte Deprez, falls die Beschäftigungsrate weiter stagniere, werde spätestens 2027 die Reserve der Krankenversicherung wohl unter die gesetzlich vorgeschriebene Mindestgrenze von zehn Prozent der laufenden Ausgaben sinken. In dem Fall müsste die CNS ihre Beiträge erhöhen, was, wie bei Renten, vor allem das Patronat nicht will.
Staat soll helfen
Um dieses Szenario zu verhindern, hatte die Quadripartite im Herbst zwei Arbeitsgruppen eingesetzt: Die erste („Redressement de la trajectoire de financement“) soll „Pisten“ finden, wie das steigende Defizit ohne Beitragserhöhung abgewendet werden kann. Eine Liste mit Wegen sei inzwischen erstellt worden, sagte Deprez; die wichtigsten seien, dass Leistungen wie der Mutterschaftsurlaub oder der Urlaub aus familiären Gründen künftig nicht mehr aus der Krankenversicherung, sondern aus dem Staatsbudget finanziert werden. Der Finanzminister solle nun entscheiden, ob der Staat es sich leisten kann, die Dotation für den Mutterschaftsurlaub in seinem Haushaltsentwurf „von 20 auf 36 Millionen Euro zu erhöhen“ und unter Umständen weitere Ausgaben der Krankenversicherung zu übernehmen, um das System nicht nur für 2027, sondern mittel- bis langfristig abzusichern. Andere mögliche „Pisten“ wollte die Gesundheitsministerin am Mittwoch noch nicht verraten, allerdings sei auch darüber diskutiert worden, ob der Staat oder die CNS etwa für Gesundheitsvorbeugung und Testverfahren aufkommen soll.
Die zweite Arbeitsgruppe soll die Ursachen für den gestiegenen Absentismus erforschen, der nicht nur Betriebe, sondern auch die Mutualität und schließlich die Krankenkasse belaste, sagte Deprez. Diese „Pisten“ seien aber „noch nicht so weit fortgeschritten“ wie die der ersten Arbeitsgruppe.
„Et ass eng gewëssen Urgence do, fir aktiv ze ginn“, meinte die Ministerin. Bis Herbst wolle sie gemeinsam mit den Sozialpartnern und Ärzten Wege finden, um die Situation wieder in eine andere Richtung zu führen.
Als Mitarbeiter der CNS kann ich euch nur sagen: Alles was man falsch machen kann, wurde meines Erachtens falsch gemacht; und ich rede nicht von Finanzen, sondern vom Klima. Wer aber mit etwas höherem Alter noch wechseln will innerhalb des öffentlichen Dienstes, der muss auch am Glücksrad drehen. Ich würde am liebsten noch etwas mehr ins Detail gehen bzgl. Klima, aber ich denke, das ist dann schon wieder Betriebsgeheimnis. Nur 1 Satz dazu: Ein unzufriedenes Volk braucht keine Verordnungen die einem vorschreiben glücklich zu sein.
Das die Finanzen der CNS nicht überragend sind wundert mich nicht. Laut Internet ist ein Übersetzungsfehler schuld das man nicht bei einer Auslandsbehandlung mit dem Taxi fahren darf ( trotz Rezept) sondern nur ins Ausland, Unterschied bei mir ca. 40.000€, ohne Worte. Dafür wird dann statt trotz S2 Scheinen darauf bestanden das der Patient erstmal die Krankenhaus Kosten selbst übernimmt. Ich glaube mittlerweile das in der CNS nicht mehr logisch gehandelt wird und die Regeln je nach Laune angepasst werden.