DeutschlandAntriebsmangel in der Panzer-Allianz: Unterstützung gerät ins Stocken

Anita Anand schickte einen Hoffnungsgruß. Am Wochenende verbreitete die kanadische Verteidigungsministerin über den Kurznachrichtendienst Twitter ein Video, das in Halifax das Verladen des ersten „Leopard 2A4“ in einen Großraumtransporter der Luftwaffe zeigt – bestimmt für den Weg nach Europa. Denn in der Ukraine warten sie dringend auf Kampfpanzer des Typs „Leopard“ aus Beständen westlicher Armeen. Damit hofft die Ukraine die erwartete Frühjahrsoffensive der russischen Armee im Osten ihres Landes abwehren und bereits von Russland besetztes Gebiet wieder zurückerobern zu können. Vize-Außenminister Andrij Melnyk, vormals Botschafter seines Landes in Berlin, appellierte an alle Staaten, die über „Leopard“-Kampfpanzer verfügten, ihren Beitrag zu leisten und endlich zu liefern. Melnyk: „Unser Überleben als Staat und als europäische Kulturnation ist in Gefahr.“

Doch die internationale Panzer-Allianz bleibt bislang hinter ihren Zusagen zurück. Seit die Bundesregierung vor zwei Wochen zunächst NATO-Partner Polen grünes Licht zur Abgabe von „Leopard“-Panzern an die Ukraine gab und Kanzler Olaf Scholz schließlich selbst erklärte, Deutschland werde 14 „Leopard 2A6“ aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine liefern, stockt in anderen europäischen Staaten die Panzer-Unterstützung für das angegriffene Land. Scholz soll deshalb in Telefonaten mit mehreren Regierungschefs, deren Armeen über den Kampfpanzer „made in Germany“ verfügen, versucht haben, Tempo in die Panzer-Unterstützung für die Ukraine zu bekommen und die Partner an ihre Lieferzusagen zu erinnern. Denn verbindliche Stückzahlen oder Lieferdaten fehlen bisher aus den meisten europäischen Ländern, die „Leopard“ liefern wollten oder könnten. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisiert, „dass Deutschland keinerlei Absprachen mit den Allianz-Partnern vornahm und somit keine Führungs- und Koordinierungsrolle im Vorfeld stattfand“. Es sei auch kein kluger Schachzug gewesen, „die USA zu ‚Abrams‘-Zusagen zu nötigen“.

Der Bundeskanzler betont stets die Abstimmung mit den alliierten Partnern und hatte auch für eine Risikoreduzierung darauf gedrängt, dass die Atommacht USA Kampfpanzer des Typs „Abrams“ an die Ukraine abgibt. Die „Abrams“-Lieferung gilt militärisch aber als umstritten, weil der US-Panzer sehr schwer sei, wegen seines hohen Gewichts auch viel Treibstoff verbrauche und Ersatzteile aufwendig aus den USA beschafft werden müssten.

Die europäische Panzer-Koalition kommt aber nicht richtig in die Gänge. Spanien wollte schon vor Monaten „Leopard“ zunächst liefern, brauchte dazu aber ein Ja aus Deutschland. Doch nun, da die Regierung des Herstellerlandes Deutschland, die Weitergabe der „Leopard“ erlaubt hat, wartet die Ukraine auf vier bis sechs dieser Panzer aus Spanien. Dem Vernehmen nach soll es sich um ausrangierte Panzer des Typs „2A4“ handeln, die noch instandgesetzt werden müssten. Auch Portugal könnte liefern, lässt aber die genaue Zahl noch offen. Polen könnte gleichfalls Panzer dieses älteren „Leopard“-Modells „2A4“ abgeben.

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sagte dem Tageblatt: „Das Problem ist vor allem ein deutsches, denn die Schwierigkeiten bestehen insbesondere darin, Partner für das Bataillon mit Leopard 2A6 zu finden. Die Koalition für die Leopard 2A4 unter Federführung von Polen scheint unproblematisch zu sein, das zeigt auch die bereits erfolgte Lieferung aus Kanada.“ Warum Scholz „ohne interne Absprache und ohne Rückkoppelung mit der Bundeswehr den Typ Leopard 2A6 zugesagt hat, bleibt dabei rätselhaft“, so der CDU-Mann. Es räche sich nun, dass der Bundeskanzler Koordinierung und Führung einer „Leopard“-Allianz seit September vergangenen Jahres abgelehnt habe. Gleichwohl setzt Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni auf die Zusagen diverser alliierter Partner: „Ich rechne fest damit, dass die Staaten, die ‚Leopard‘ liefern wollten, dies auch tun werden“, sagte sie dem Tageblatt.