Treffen in Minsk

Im Schatten erbitterter Kämpfe in der Ostukraine kommen am Montag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk erneut die Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Knapp zwei Wochen nach dem letzten Gespräch der Vertreter Moskaus und Kiews und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll dieses Mal auch ein Angehöriger der Führung der Separatisten zu den Verhandlungen stoßen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhoffte sich von den Unterredungen in Minsk konkrete Ergebnisse, sowohl über ein OSZE-Monitoring in der Ostukraine sowie über eine Feuerpause. Kremlchef Wladimir Putin sah das Treffen als Möglichkeit, „diese Tragödie so schnell wie möglich zu beenden“, wie die Agentur Ria Nowosti meldete.

Im Osten der Ukraine tobten unterdessen erneut schwere Kämpfe. Im Mittelpunkt standen die Flughäfen der von den Separatisten gehaltenen Städte Lugansk und Donezk. Rebellen berichteten, sie hätten die Regierungstruppen vom Gelände des Flughafens Lugansk vertrieben. Dagegen erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej im Fernsehen, die erbitterten Kämpfe um dem Flughafen dauerten an. Auch von Flughafen Donezk wurden schwere Gefechte gemeldet.

Putin forderte die ukrainische Regierung am Sonntag auf, mit den Separatisten Gespräche über den staatlichen Status der umkämpften Ostukraine zu beginnen. Was genau Putin meinte, blieb zunächst unklar. Für Kiew und den Westen stehen die Grenzen der Ukraine nicht zur Diskussion.

Putin fordert substanzielle Verhandlungen

Putin sagte am Sonntag in einem Interview des russischen Staatsfernsehens, Ziel der Gespräche müsse es sein, die Interessen der Menschen in der Ostukraine zu sichern. „Es müssen umgehend substanzielle inhaltliche Verhandlungen anfangen – nicht zu technischen Fragen, sondern zu Fragen der politischen Organisation der Gesellschaft und der Staatlichkeit im Südosten der Ukraine“, sagte er. Putin hatte das Gebiet wiederholt als Noworossija (Neurussland) bezeichnet, ohne allerdings – wie von den Separatisten dort geplant – eine Staatsgründung unter diesem historischen Namen zu fordern.

Die EU will binnen einer Woche über weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Die EU-Kommission solle dazu Vorschläge machen, beschlossen die Teilnehmer des EU-Gipfels in Brüssel. Der Westen wirft Putin vor, den Konflikt anzuheizen und reguläre Truppen in das Kampfgebiet geschickt zu haben. Moskau hat dies bisher stets dementiert.