Immer wieder Büchel

Der kleine Fliegerhorst, etwa 100 Kilometer von der luxemburgischen Grenze entfernt, macht ständig Schlagzeilen. Eigentlich ist es ein kleiner, beschaulicher Platz. Kaum Menschen in der Nähe. Doch für das, wofür er gebraucht wird, sind die Gegebenheiten optimal: Es ist der einzige Ort in Deutschland, an dem ganz offiziell amerikanische Atomwaffen gelagert sind. Neben den Waffen geistern in Büchel auch ausgebildete deutsche Piloten herum, die im Notfall die Waffen im Namen der NATO einsetzen können.

Die Stationierung der amerikanischen Waffen ist nicht unumstritten. Immer wieder wird kritisiert, dass laut Atomwaffensperrvertrag, der 1968 von den Atommächten unterschrieben wurde, eigentlich abgerüstet werden soll. Die ersten Waffen, die dann verschwinden sollten, seien wohl die, die im Ausland gelagert seien. Doch der Vertrag lässt Freiraum zur Interpretation.

Modernisieren ist das Stichwort

Offiziell rüsten die Vereinigten Staaten, aber auch die restlichen Atommächte, ab. Die Atomwaffen werden weniger. Das schwedische Friedensinstitut Sipri wies allerdings noch vor zwei Monaten darauf hin, dass die Atommächte einen einfachen Trick benutzen: Die Waffen, die noch übrig bleiben, werden dermaßen modernisiert, dass die Sprengkraft an sich sich nicht ändert. Der Sperrvertrag wird also eingehalten, ohne dass die Mächte an Schlagkraft verlieren.

Vor einer Woche kam dann die Bestätigung: Der „Spiegel“ berichtete, dass auch die Waffen in Büchel modernisiert werden sollen. Aus den Waffen vom Typ B61 sollen zielsichere B61-12-Sprengköpfe werden. So wollte es der amerikanische Präsident Barack Obama. Bis 2020 sollen die Pläne umgesetzt worden sein.

„Globaler Aufrüstungswahnsinn“

Büchel ist einer der Problempunkte, auf die „déi Lénk“ immer wieder hinweist. Auch diesmal. Sie schrieb am Mittwoch in einer Mitteilung, Luxemburg bemühe sich nicht einmal, gegen das Aufrüsten vorzugehen. Im Gegenteil, die Regierung, „allen voran Verteidigungsminister Etienne Schneider“ genau wie die Oppositionspartei CSV, würde, so „déi Lénk“, am „globalen Aufrüstungswahnsinn“ teilnehmen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Partei den Fliegerhorst in der Eifel kritisiert. Immer wieder, wenn es Neues zum Stützpunkt gibt, stellt die Partei die gleiche Forderung: Die luxemburgische Regierung solle sich bei der NATO für einen Abzug der Atomwaffen aus Europa einsetzen. Das Außenministerium hatte vor zwei Jahren auf eine parlamentarische Frage der Partei erklärt, in Büchel gehe es darum, die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung zu erhalten.

NATO in Alarmbereitschaft

Eigentlich hatte sich Obama, wie „déi Lénk“ in ihrer Mitteilung auch erklärt, bei seinem ersten Amtsantritt für eine atomare Abrüstung eingesetzt. Die weltweite Lage hat sich seitdem allerdings verändert. Nach der Krise in der Ukraine, bei der die Krim-Halbinsel von Russland annektiert wurde, wurde die NATO in Alarmbereitschaft versetzt.

Auf ihrem letzten Gipfel vor zwei Monaten wurde von den Baltikum-Staaten eine stärkere Soldaten-Präsenz an der russischen Grenze verlangt. Dem Wunsch wurde Folge geleistet und mittlerweile wurden Tausende Soldaten dort stationiert. Eine weitere Forderung war die nukleare Aufrüstung in Europa. Auch diesem Wunsch scheint die NATO mit Obamas Hilfe, wenn auch nicht ganz offiziell, nachzukommen.