Hollande droht erneut mit „Nein“ zu TTIP-Abkommen

Nach jetzigem Stand der Verhandlungen würde Frankreich „Nein“ zu dem geplanten Abkommen zwischen Europa und den USA sagen, betonte der Präsident am Dienstag in Paris. „Wir sind nicht für Freihandel ohne Regeln.“

Nach den Enthüllungen über das Tauziehen zwischen Europa und den USA um TTIP wachsen die Zweifel an einem Zustandekommen des Vertrags. Hollande hatte bereits im April gewarnt, Frankreich könne immer „Nein“ zu dem Abkommen sagen.

„Wir werden niemals akzeptieren, dass die Grundprinzipien für unsere Landwirtschaft, unsere Kultur, für die Gegenseitigkeit beim Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Frage gestellt werden“, sagte Hollande nun bei einer Veranstaltung unter dem Motto „Die Linke an der Macht“.

Frankreich habe Grundbedingungen gestellt etwa für Regeln auf den Gebieten der Gesundheit, der Umwelt, der Sicherheit von Lebensmitteln und der Kultur.