Enrico Letta arbeitet an Kabinettsliste

Enrico Letta arbeitet an Kabinettsliste
(AFP)

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Der designierte italienische Regierungschef Enrico Letta (46) hat nach Konsultationen mit allen politischen Parteien die Arbeit an einer Kabinettsliste aufgenommen.

Letta legte einen „Tag der Reflexion“ ein, auch um letzte Knoten in dem Programm der von ihm angestrebten großen Koalition zu lösen. Wie italienische Medien am Freitag berichteten, verhandelt der linksliberale Letta noch mit der konservativen PdL-Partei („Volk der Freiheit“) Silvio Berlusconis. Dieser will vor allem die unbeliebte Grundsteuer auf das erste Haus abgeschafft sehen, setzt dabei aber auf eine Einigung mit Letta.

Letta ist von Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragt, das Land mit einer großen Koalition aus der Regierungskrise zu führen. In Rom wurde erwartet, dass er am Wochenende mit einer Ministerliste zu Napolitano zurückkehrt und vereidigt wird. Der Vize-Chef der Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) hatte den Auftrag zur Regierungsbildung unter Vorbehalt angenommen, weil er zunächst die Parteien konsultieren wollte. Er muss sich einem Vertrauensvotum im Parlament stellen. Diese Abstimmungen könnten Anfang der Woche abgehalten werden.

Grillos Partei geht in die Opposition

Die separatistische Lega Nord und die populistische Protestbewegung „Fünf Sterne“ (M5S) Beppe Grillos gehen in die Opposition. Als Minister sind neben anderen PdL-Parteichef Angelino Alfano und der bisherige Regierungschef Mario Monti im Gespräch.