Annäherung aber noch keine Einigung

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Wird es einen Durchbruch zum Frieden in letzter Minute geben? In Genf könnten heute Samstag Weichen für Syrien gestellt werden. Russlands Außenminister sieht Möglichkeiten zur Annäherung der Positionen.

Vor der mit Spannung erwarteten Syrienkonferenz in Genf hofft Russland auf einen gemeinsamen Ansatz der internationalen Gemeinschaft zur Lösung des blutigen Konflikts. Es gebe eine reale Chance, dass sich die Teilnehmer auf einen gemeinsamen Nenner einigten, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitagabend einem dreistündigen Treffen mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton in St. Petersburg. Eine endgültige Einigung sei aber nicht zu erwarten, sagte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax.

Die UN-Beobachtermission solle fortgesetzt und nach Möglichkeit ausgeweitet werden, forderte der Minister. Als erster Schritt müssten Regierungstruppen und Rebellen sich gleichzeitig aus allen Städten zurückziehen. „Die Aufgabe aller Akteure muss darauf gerichtet sein, die Syrer an den Verhandlungstisch zu bekommen.“

Lawrow: Syrier müssen selbst entscheiden

Lawrow warnte davor, den Ausgang eines Machtübergangs in Syrien vorherzusagen. „Das wäre kontraproduktiv“, sagte der Minister. Russland hatte sich wiederholt gegen einen Rücktritt des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ausgesprochen. Die Syrer müssten selbst über das Schicksal ihres Landes entscheiden.

In Genf hatte es am Freitag bei Verhandlungen vor der Syrienkonferenz auf Botschafterebene keine Bewegung gegeben. „Russland hielt in stundenlangen Gesprächsrunden eisenhart an Syriens Machthaber Assad fest“, sagte ein hoher europäischer Diplomat.

Zeitweise hatte nach Einschätzung von Teilnehmern sogar infrage gestanden, ob die Konferenz angesichts der Meinungsverschiedenheiten nicht sogar abgesagt werden müsse. Ein Sprecher des Syrienvermittlers Kofi Annan sagte jedoch am Abend, die Gefahr eines Scheiterns sei abgewendet worden.