Schwere Kost zum Abschluss

Gleich vier Sitzungen erwarten die Abgeordneten diese Woche, bevor es in die Sommerpause geht. Hatte es in den letzten beiden Wochen noch so ausgesehen, als ob diesmal der bekannte Schlussstress ausbleiben würde, so musste diese Woche nun doch eine vierte Sitzung, am Donnerstag ab 9.00 Uhr, ins Programm gehoben werden.

Gleich zweimal geht es um wichtige Texte im Zusammenhang mit dem Grundschulunterricht. Zum einen kommt es zur gesetzlichen Einführung des Werteunterrichts („Vie et société“) in den Grundschulen ab der Rentrée im Herbst. Bereits zum letztjährigen Schuljahresbeginn hatte dieser Kursus den Religionsunterricht in den Sekundarschulen abgelöst. Mit diesem Schritt nun auch in den Grundschulen kommt die Regierung ihrem erklärten Ziel, der Trennung von Kirchen und Staat/Schulen, ein weiteres Stück näher. Ein weiteres Gesetz regelt die Zulassung der bisherigen Religionslehrer und -lehrerinnen zum Werteunterricht.

Die entsprechenden Weiterbildungskurse erhielten laut den Informationen aus dem Unterrichtsministerium einen regen Zuspruch. Die beiden Texte stehen auf dem Programm der Dienstagssitzung, in der zudem die gesetzliche Basis für die multilinguale Betreuung in den „Crèches“ gelegt wird.

Griff nach den Sternen

Die – nicht unumstrittene – Reform der Pflegeversicherung steht für Mittwochnachmittag auf der Tagesordnung. Aufgemotzt wird diese Sitzung noch mit einer Orientierungsdebatte über die Zukunft der EU und der Eurozone.

Schwerpunkt der Sitzung am Donnerstagvormittag ist der Text, mit dem Luxemburg sich als erstes Land der EU eine gesetzliche Basis zur Nutzung von außerirdischen Ressourcen geben will. Mit dem Einstieg ins „Space Mining“ betritt das Land dabei vielversprechendes Neuland.

Und nicht nur Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) spricht dabei gerne von einem historischen Momentum. Ob die CSV dabei mit in der ersten Reihe stehen wird, bleibt bis zum Schluss offen. Letzten Gerüchten zufolge könnte sich die Partei zu einer Enthaltung durchringen.