Dampfen statt Rauchen: Der Umsatz von E-Zigaretten hat im vergangenen Jahr deutlich zugelegt. EU-weite Steuerregeln will die Kommission aber vorerst noch nicht vorlegen. Elektronische Zigaretten werden derzeit in neun EU-Staaten besteuert, unter anderem in Italien, Finnland und Griechenland.
Eine EU-weite Besteuerung der zunehmend beliebten E-Zigaretten ist bis auf Weiteres nicht in Sicht. Die EU-Kommission sprach sich am Freitag dagegen aus, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zu machen. Es gebe zu wenige Daten über den vergleichsweise jungen Markt, hieß es in einem Bericht der Brüsseler Behörde. Es sei „schwierig, Vorhersagen zu machen, wie sich der Markt in der Zukunft entwickeln wird“. Zuvor hatten die „Stuttgarter Zeitung“ und die „Stuttgarter Nachrichten“ darüber berichtet.
Steuern sind Angelegenheit der einzelnen Staaten
E-Zigaretten, in denen eine Flüssigkeit erhitzt und von den Nutzern inhaliert wird, gelten als weniger gesundheitsschädlich als klassische Zigaretten. In dem Bericht der Kommission hieß es allerdings weiter, dass noch zu wenig Klarheit darüber herrsche, wie schädlich das Dampfen sei. Von der gesundheitspolitischen Perspektive her sei daher bei den E-Zigaretten „eine vorsichtige Annäherung“ an harmonisierte Steuerregeln ratsam.
Steuerangelegenheiten sind in der EU weitgehend Angelegenheit der einzelnen Staaten. Sie können Steuern erheben und Steuersätze festlegen. Die EU-Kommission kann allerdings Vorschläge für die Rahmenbedingungen sowie für Mindeststeuersätze machen. Denen müssten wiederum die Staaten einstimmig zustimmen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können.
Die EU-Staaten hatten die EU-Kommission aufgefordert, bestehende Steuerregeln für Zigaretten und ähnliche Produkte zu überprüfen. Die Brüsseler Behörde will sich des Themas 2019 wieder annehmen.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können