Voller EU-Zugang für britische Banken fraglich

Viele Banken hofften auf eine Äquivalenzvereinbarung, also die gegenseitige Anerkennung von Regeln für Finanzdienstleistungen, sagte Dombret am Freitag in London. Diese solle dann als Ersatz für den sogenannten EU-Pass gelten. Doch Dombret ist skeptisch, ob Firmen auf dieser Basis beispielsweise wichtige Entscheidungen über Geschäftssitze fällen können. „Äquivalenz ist wirklich etwas anders als Zugang zum gemeinsamen Markt.“

Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May hatte erklärt, Großbritannien solle aus dem Binnenmarkt und der Zollunion austreten und stattdessen ein Freihandelsabkommen mit der EU vereinbaren. Ein klarer Bruch mit der EU würde laut Dombret für Banken das Modell beenden, London als Eingangstor zu Europa zu nutzen. Geldhäuser aus Drittländern benötigen eine lizensierte Gesellschaft innerhalb der EU, um ihre in einem Land genehmigten Finanzdienstleistungen im gesamten EU-Wirtschaftsraum anbieten zu können. Dies ist die Basis des EU-Passes für Banken.

Viele Institute prüfen laut Bundesbank daher die Verlagerung von Geschäften. Dabei sollten Banken aber nicht tricksen. „Wir werden keine leeren Hüllen oder Briefkastenfirmen akzeptieren, bei denen das Geschäft effektiv weiterhin aus London heraus betrieben wird“, sagte Dombret. Er könne auch nicht erkennen, dass sich Aufsichtsbehörden nun mit Erleichterungen gegenseitig unterbieten würden, um Finanzfirmen anzulocken. „Ich möchte überall dieselben hohen Standards haben.“ Dombret ist im Bundesbank-Vorstand für die Bankenaufsicht zuständig. Großbritannien will die formelle Trennung von der EU bis Ende März in die Wege leiten. Die Verhandlungen über den Brexit können danach beginnen und werden voraussichtlich zwei Jahre dauern.