Gerichtsprozess Architektenbüro Valentiny klagt gegen Schengener Kommunalpolitiker

Wie konnte es zum Zerwürfnis kommen? Warum hängen Vorwürfe wie Verleumdung, üble Nachrede, Rufschädigung und Interessenkonflikt im Raum? Diese Fragen stellt die Richterin am zweiten Sitzungstag im Prozess „Valentiny hvp architects“ gegen den Schöffenrat und einen Ingenieur der Gemeinde Schengen. Während rund drei Stunden defilieren die Zeugen.

Ursache des Prozesses sind zwei mit dem Architektenbüro im Dezember 2022 geschlossene Verträge. Im Mai 2023 beschließt der Schöffenrat der Gemeinde, sie zu kündigen. Es gehe nicht mehr, man komme auf keinen grünen Zweig, gibt Bürgermeister Michel Gloden in der Ratssitzung am 4. Mai zu verstehen. Es geht um ein kommunales Großprojekt. Nämlich die neue Zentralschule in Remerschen. „Valentiny hvp architects“ sollte den Teilbebauungsplan des Campus sowie die Planung der Sporthalle übernehmen. Im Mai vergangenen Jahres beschließen die Verantwortlichen im Rathaus, diesen Auftrag zurückzuziehen.

Durch diverse Medienbeiträge infolge dieser Gemeinderatssitzung sieht das Architektenbüro sich verunglimpft und klagt per „Citation directe“.

Die am Dienstag zum Prozess geladenen Zeugen zeichnen ein eher grobes Bild. Ja, es habe viele Diskussionen gegeben. Wegen unterschiedlicher Ansichten, was Planung und Finanzierung des Projektes anbelangt. Einer der Hauptstreitpunkte scheint das Dach der geplanten Sporthalle gewesen zu sein. Die vom Architektenbüro vorgeschlagene Form des Daches habe den Rathausverantwortlichen nicht gefallen, heißt es. „Aber wenn man als Bauherr agiert, öffentliche Gelder verwendet, dann ist man dem Architektenbüro nicht unbedingt immer Rechenschaft schuldig“, so einer der Zeugen. Offenbar gab es keine Möglichkeit, sich zu einigen.

„Wir hatten den Eindruck, einfach nicht voranzukommen.“ Das Dach der Sporthalle sei aber wohl nur der letzte Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen brachte, so der Zeuge. Ein Brief, den François Valentiny am 13. März 2023 ausdrücklich in seinem eigenen Namen an die Gemeindepolitiker verschickte, um sich über die Zusammenarbeit zu beklagen, habe nicht zur Beruhigung beigetragen. Eigentlich geben alle geladenen Zeugen zu verstehen, dass die Zusammenarbeit mit dem Architektenbüro nicht optimal, eher kompliziert war. Nein, von schlechter Arbeit ist in den Aussagen nie die Rede, eher von schleppenden, langwierigen Diskussionen. Die Wellenlänge zwischen Gemeinde und Büro Valentiny habe bei dem Projekt nicht übereingestimmt. Wirkliches Fehlverhalten könne man den Architekten nicht vorwerfen, so ein Zeuge

Insgesamt kann man aus den Aussagen vom Dienstag den Eindruck gewinnen, dass die Gemeindeverantwortlichen von Schengen irgendwann die Geduld verloren haben.

Eine andere Frage wurde wie bereits am Montag auch am Dienstag mehrmals gestellt. Wer hat die Presse auf den Plan gebracht, zur öffentlichen Ratssitzung zu erscheinen? Nein, die Gemeinde habe die Journalisten nicht eingeladen, so der Gemeindesekretär. Man habe die Sache nicht aufbauschen wollen, sagt er. Das stimmt. Es war jemand anderes. Die Frage ist insofern relevant, als das Architektenbüro darin die Plattform der Rufschädigung zu erkennen glaubt.

Eine andere Frage, die an den beiden bisherigen Sitzungstagen oft gestellt wurde: Hat ein Gemeindeingenieur sich persönliche Vorteile verschafft, indem er ein anderes Architektenbüro mit an Bord genommen hat? Nein, sagen unmissverständlich und unisono alle dazu befragten Zeugen.

Am dritten Prozesstag heute ist es an den Angeklagten. Auch Architekt François Valentiny wird am Nachmittag aussagen.