Gemeinderat Dippach: Knatsch auf der ganzen Linie

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Nach dem geplatzten Budget wurde gestern in einer kurzen Gemeinderatssitzung in Dippach der von der LSAP (vier Sitze ) und der oppositionellen CSV (fünf Sitze) sowie der abtrünnigen Gaby Schaul (Ex-DP) eingereichte Misstrauensantrag einstimmig angenommen. Carlo Kass

Um diesen in der Geschichte einer Gemeinde wohl nicht alltäglichen „Tathergang“ zu erklären, muss man etwas ausholen.
Es handelt sich hier um das typische Versagen einer Kommune, die beim letzten Urnengang vom überwiegend parteiübergreifenden Majorzsystem zum schon etwas „partisaneren“ Proporzsystem überwechselte.
Dass sich dabei so mancher bislang freie Kommunalpolitiker einer Partei anschließt, deren Programm oder auch nur Befindlichkeiten ihm im Nachhinein vielleicht nicht gefallen, ist, wie im Falle der bisherigen Ersten Schöffin Gaby Schaul, durchaus verständlich.
Dass man diesen persönlichen Fehlgriff aber auf die Allgemeinheit abwälzt, ist für einen Politiker, der sich – auch lokalen – demokratischen Wahlen stellt, mehr als bedenklich.
Was war in Dippach geschehen?
Nach den letzten Gemeindewahlen waren sich der langjährige Bürgermeister Claude Bosseler (CSV) und seine Parteifreunde erstmal mit den Sozialisten einig, ehe sie dann umfielen und den Bürgermeister sowie den zweiten Schöffen forderten, was für die LSAP, die nur einen Sitz weniger verbucht hatte, naturgemäß nicht annehmbar war, da Ady Hahn (LSAP) außerdem wieder der Erstgewählte mit den meisten Stimmen war.
Beide politische Formationen pilgerten dann zur DP, wobei die Sozialisten mit dem späteren Bürgermeister Ady Hahn (LSAP) die Nase vorn hatten, weil sie mit dem Posten des ersten Schöffen für besagte Gaby Schaul (DP) und dem parteiübergreifenden Splitting des zweiten Schöffenpostens eben mehr boten als ihre Konkurrenten.

Gesetz kennt keine Parteien

Doch schon vor Ablaufen der Splittingfrist warf der zweite Schöffe Robert Mischo (LSAP), laut eigenen Aussagen wegen der Unberechenbarkeit von Gaby Schaul das Handtuch. Ihm folgte Romain Haas (LSAP), der vor einigen Tagen diesen Posten an Max Hahn (DP ) übergab.
Wie uns das aus Protest gegen Gaby Schaul aus dem Schöffenrat ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Robert Mischo (LSAP) weiter versicherte, ist das Verhältnis zur Demokratischen Partei ungebrochen gut, doch war keiner der sozialistischen Räte zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Schöffin bereit, allein schon wegen deren rezenten Aussagen, in die Reihen der CSV überzutreten.
Nach einer Beratung im Innenministerium bestand, nicht zuletzt weil das Gesetz keine Parteien kennt, nur noch die Möglichkeit, einen Misstrauensantrag zu beantragen, auch wenn das einer Koalition von CSV und der bis auf Weiteres unabhängigen Rätin Gaby Schaul den Weg in Dippach ebnen dürfte.
Dem sei noch hinzugefügt, dass die Verfassungsväter auch das heute wegen der bei immer mehr Kirchturmpolitikern so weit verbreiteten Profilneurosen so in Mode gekommene Splitting nicht vorgesehen hatten.
Wohl weil es, wie übrigens die parlamentarischen Fraktionen auch, nicht sonderlich demokratie-förderlich ist.