Gemeinden Luxemburgs, vereinigt euch!

Am Sonntag sprach sich eine Mehrheit der Koericher Wähler gegen einen Zusammenschluss mit der Nachbargemeinde Simmern aus. Dort hatte sich hingegen eine satte Mehrheit für die Fusion ausgesprochen. Als Rückschlag will Innenminister Jean-Marie Halsdorf den Entscheid nicht werten, auch wenn er sich ein anderers Ergebnis erhofft hätte.

„Die Diskussionen über eine territoriale Neugestaltung des Landes haben schon 2005 begonnen“, sagte Innenminister Jean-Marie Halsdorf gegenüber tageblatt.lu.

Das Problem sei, dass im Großherzogtum nur zwei Entscheidungsebenen bestünden: der Staat und die Gemeinden. In anderen Ländern wären es mehr, so der Minister. Die Aufteilung der Missionen und die Verteilung der Mittel sei dort eine ganz andere. Deshalb sei es wichtig, die Kommunen zu stärken, damit sie ihre vielen Aufgaben leichter bewältigen können.

Oberstes Ziel

Oberstes Ziel müsse die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen sein. Der Staat wolle  kein Diktat einführen, sondern biete lediglich Hilfestellung an, um die Gemeindeautonomie zu stärken. Weniger Gemeinden mit einer größeren Autonomie würde auch für mehr Transparenz sorgen, was die Nutzung der Finanzmittel  anbelangt.

Wie die kommunale Landschaft in Zukunft aussehen könnte, hat das Innenministeirum auf einer Karte festgehalten.   Ob, wie und wer mit wem sich vereinigen wird, bleibe alleine die Entscheidung der Kommunen.

Zweiter Rückschlag

2005 hatte die Gemeinde Eschweiler schon „Nein“ zu einer Fusion mit der neuen Gemeinde „Kiischpelt“ gesagt. Die negative Abstimmung in Koerich ist also der zweite Rückschlag dieser Art.

Der Innenminister bleibt jedoch zuversichtlich. Ein „Nein“ könne  mit der Zeit zu einem „Ja“ werden. Und wenn die Ablehnung bleibe, müssten die Gemeinden sich nach einem neuen Partner umsehen. Besonders kleine Gemeinden seien gefordert. Möglichkeiten gebe es genug. Zum Beispiel Küntzig sei in einem solchen Fall.

Die Gemeindereform soll auf jeden Fall bis 2017 abgeschlossen sein. Dann will der Staat seine Vormundschaft über die Gemeinden zurückschrauben.

Die interkommunalen Syndikate, die in den 70er Jahren gegründet wurden, um die neuen Aufgaben der Kommunen bewältigen zu können, sollen dann nach und nach verschwinden. Im Wasserbereich machten sie Sinn, in anderen Bereichen jedoch, wie dem Tourismus oder dem Schulbereich, setzt Jean-Marie Halsdorf auf große, autonome Gemeinden. Die interkommunalen Syndikate gewährleisteten im Augenblick gute öffentliche Dienstleistungen. Sie bedeuteten aber auch weniger Autonomie für die Gemeinden, betont der Minister.

rh