Juncker: „Weiter kämpfen“

Die Abstufung der neun Länder (Frankreich, Österreich, Italien, Spanien, Portugal, Zypern, Malta, die Slowakei und Slowenien) käme nicht überraschend, da Standard & Poor’s am 5. Dezember eine Bewertung der Länder angekündigt hätte, heißt es in einer am späten Freitagabend veröffentlichten Pressemitteilung des Eurogruppenchefs und luxemburgischen Regierungschefs. Jean-Claude Juncker nimmt die Abstufung der neun Länder zur Kenntnis, betont aber sofort, dass schon viele effiziente Maßnahmen zur Bekämpfung der Eurokrise genommen wurden.

Man nehme die Resultate der Analyse zur Kenntnis. Juncker betont aber, dass die Staats- und Regierungschefs der EU, zusammen mit der EZB (Europäische Zentralbank) schon weitreichende Maßnahmen im Kampf gegen die Eurokrise verabschiedet hätten. Die Folge sei eine erhebliche Beruhigung der Märkte gewesen.

Auf dem guten Weg

Man hätte des Weiteren am 9. Dezember 2011 wichtige Entscheidungen getroffen, welche die Eurozone stärken sollen. Dazu gehörten unter anderem ein neues Steuerbündnis, eine bessere wirtschaftliche Koordinierung und eine beschleunigte Durchführung der sogenannten Strukturreformen. Ein neuer EU-Vertrag wird Ende Januar von Europäischen Rat verabschiedet. In den kommenden Monaten wird dieser Vertrag dann von den nationalen Parlamenten ratifiziert, sagte Juncker.

Weiter sei geplant, die europäischen Stabilitäts-Instrumente zu verbessern. Der EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) hätte ausreichend Möglichkeiten und Ressourcen, dieses Ziel zu erreichen. Er würden die notwendigen Schritte unternommen, um die „AAA“-Note des Rettungsschirms zu bewahren, betonte der Präsident der Eurogruppe. Der EFSF soll ab Juli 2012 die Stabilität der Eurozone sichern und ist ein geplanter Teil der umgangssprachlich als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete.

Die Obergrenze von 500 Billionen Euro werde im März einer Bewertung unterzogen, kündigte der luxemburgische Ministerpräsident an. Die Euro-Staaten hätten auch entschieden, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mehr Ressourcen zukommen zu lassen. Dies alles seien Beweise für die Entschlossenheit der Europäischen Union und insbesondere der Euro-Staaten, die öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten wieder auf gesunde Beine zu stellen, die Wirtschaft weiter anzukurbeln, die Arbeitsstellenschaffung zu fördern und auf diese Weise die Eurokrise schnell zu einem guten ende zu bringen.