NordkoreaSorge vor Eskalation bleibt

Das Weihnachtsfest in den USA ist ohne das angedrohte „Geschenk“ aus Nordkorea vergangen – doch die Sorge vor einem möglichen baldigen Raketentest bleibt. US-Präsident Donald Trump zeigte sich demonstrativ gelassen, als er an Heiligabend von Reportern auf Drohungen aus Pjöngjang angesprochen wurde. Er verbrachte Weihnachten in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. In den Vereinigten Staaten ist lediglich der 25. Dezember ein Feiertag.

Die kommunistische Führung in Nordkorea hatte Anfang Dezember die verdeckte Warnung in Richtung USA geschickt: Es sei „ganz den USA überlassen, zu wählen, welches Weihnachtsgeschenk sie erhalten“. Mit jedem Tag wachsen seither die Befürchtungen, dass Nordkorea im Atomkonflikt angesichts der stagnierenden Verhandlungen mit den USA wieder auf Eskalation setzen und mit einem „Weihnachtsgeschenk“ einen neuen Raketentest oder andere Waffenversuche meinen könnte. Pjöngjang hatte den USA eine Frist bis Jahresende gesetzt, um im Ringen um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm Entgegenkommen zu zeigen.

Auf die unbestimmte Drohung aus Nordkorea angesprochen sagte Trump am Dienstag in Palm Beach: „Wir werden herausfinden, was die Überraschung ist, und werden damit sehr erfolgreich umgehen.“ Er kümmere sich um Überraschungen, sobald sie einträten. Fast scherzhaft antwortete er auf die Frage, welche Optionen er in Betracht ziehe, sollte Nordkorea eine Langstreckenrakete testen: „Wir werden sehen, was passiert. Vielleicht ist es ein schönes Geschenk. Vielleicht ist es ein Geschenk, mit dem er mir eine schöne Vase im Gegensatz zu einem Raketentest schickt.“

Darüber hinaus äußerte sich Trump zunächst nicht zu Nordkorea. Die vergleichsweise wenigen Nachrichten, die er über Twitter absetzte, drehten sich um die US-Wirtschaft oder das Amtsenthebungsverfahren, dem sich Trump als dritter US-Präsident in der Geschichte stellen muss. Nordkorea arbeitet seit Jahren an der Entwicklung von Atomwaffen und Langstreckenraketen, die atomare Sprengköpfe womöglich bis in die USA befördern könnten. Der UN-Sicherheitsrat verhängte mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea.

Der US-Präsident betont immer wieder, er habe ein gutes Verhältnis zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Trumps Bemühungen, Nordkorea zur atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben aber auch nach drei Treffen und vielen warmen Worte bislang erfolglos. Die jüngsten Warnung aus Nordkorea schienen die USA durchaus ernst zu nehmen. Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass zwischen Dienstag und Mittwoch vier Aufklärungsflugzeuge über der koreanischen Halbinsel im Einsatz gewesen seien – das sei ungewöhnlich. Generalstabschef Mark Milley hatte kurz vor Weihnachten mit Blick auf Nordkorea gesagt: „Wir sind auf alles vorbereitet.“

Insbesondere in der Region bleibt die Unsicherheit über den nächsten Schritt des unberechenbaren Nachbars bestehen. Pjöngjang hatte Anfang Dezember ein Treffen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei vor Jahresende angekündigt. Bei dem Treffen solle über wichtige Angelegenheiten entschieden werden, die unter anderem mit der veränderten Situation im In- und Ausland zu tun hätten, hatte es geheißen. Wann genau die Sitzung erfolgt, war zunächst unklar.

Es gibt die Befürchtung – insbesondere in Südkorea -, dass Nordkorea bei dem Treffen die Beendigung seines Moratoriums für Atomversuche und Tests von Interkontinentalraketen formal beschließen oder die Verhandlungen mit den USA als definitiv für beendet erklären könnte. Nordkorea scheint zunehmend frustriert über die USA. Pjöngjang hatte bereits in diesem Monat über seine UN-Vertretung erklärt, dass eine „Denuklearisierung“ vom Tisch sei. Die USA hatten den isolierten Staat weiter zum Dialog aufgerufen.

China, Südkorea und Japan rücken im Atomkonflikt mit Nordkorea unterdessen weiter zusammen. Die Staats- und Regierungschefs der drei Länder hatten sich bei einem Dreier-Treffen am Dienstag in der Metropole Chengdu in Südwestchina darauf verständigt, in den Bemühungen um eine atomare Abrüstung ihres unberechenbaren Nachbarn enger zu kooperieren und sprachen sich für eine politische Lösung des Konflikts aus.