De Maart
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte, die NATO-Partner stünden „sehr nah“ vor einer Einigung auf die von den USA geforderten fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben. Die alle vier Jahre festgelegten sogenannten Fähigkeitsziele enthalten Vorgaben, wie die Verbündeten ihre Streitkräfte weiterentwickeln sollen, um ihre Aufgaben innerhalb der Allianz zu erfüllen. Die zum Teil sehr detaillierten Vorgaben unterliegen der Geheimhaltung. Angesichts der Bedrohung durch Russland hatte NATO-Generalsekretär Mark Rutte von „ehrgeizigen“ Zielen gesprochen, die einen „gewaltigen Sprung vorwärts“ bedeuteten. Schwerpunkte sind dabei die Luft- und Raketenabwehr, Langstreckenwaffen sowie Logistik.
Die Verteidigungsminister bereiteten bei ihrem Treffen in Brüssel den NATO-Gipfel Ende des Monats in Den Haag vor. Dabei steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben europäischer Mitgliedstaaten im Fokus.
Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Dieser sieht vor, dass die NATO-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden – was zusammengenommen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent entsprechen würde.
Hegseth sagte, es gebe „wenige Länder“, die „noch nicht ganz so weit sind“, ohne Namen zu nennen. „Wir werden sie so weit bringen“, fügte er mit Blick auf den NATO-Gipfel in den Niederlanden am 24. und 25. Juni hinzu.
Zweifel an Vorgaben
Trump hatte nach seinem Amtsantritt den NATO-Verbündeten damit gedroht, ihnen bei zu geringen Militärausgaben den Beistand zu verweigern und nannte fünf Prozent des BIP als Ziel für Verteidigungsausgaben. Frankreich und Deutschland haben dieser Forderung in Form des Rutte-Plans bereits zugestimmt.
Länder wie Spanien, die bisher nicht einmal das 2014 in Wales festgelegte Ziel von zwei Prozent erreicht haben, zweifeln hingegen an den Vorgaben. Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles erklärte jedoch, Madrid werde ein entsprechendes Abkommen nicht blockieren, selbst wenn es mit der Festlegung eines „festen Prozentsatzes“ nicht einverstanden sei.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach am Rande des Treffens von einem „Kraftakt“. Deutschland werde in den kommenden Jahren neue Großverbände bilden und „voll ausstatten“. Er gehe, grob geschätzt, davon aus, „dass wir rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr brauchen als heute“, sagte Pistorius. Der Bedarf werfe die Frage auf, ob der bislang geplante neue Wehrdienst auf Freiwilligenbasis über die nächsten Jahre ausreichen werde, räumte der Verteidigungsminister ein.
Diplomaten zufolge feilschen andere Länder um eine Verlängerung des Zeitrahmens und den Verzicht auf die Forderung nach einer jährlichen Erhöhung der Kernverteidigungsausgaben um 0,2 Prozentpunkte. (AFP)
Luxemburgs Fähigkeitsziele
In einer Mitteilung geht das luxemburgische Verteidigungsministerium auf die Fähigkeitsziele ein, die von der Militärallianz für das Großherzogtum vorgegeben werden. Demnach soll neben der Aufstellung eines binationalen „Kampaufklärungsbataillons“ mittlerer Größe gemeinsam mit der belgischen Armee, die luxemburgische Verteidigung noch andere Bereiche berücksichtigen: Luft- und Raketenabwehr, Aufklärungs- und Kampfdrohnen, mobile Tankstellen, die Unterstützung der Luftstreitkräfte von Partnerländer bei ihrem Aufenthalt in Luxemburg, sowie die Aufstellung eines belgisch-luxemburgischen Feldlazaretts. Zudem sollen vorgesehen oder bereits laufende Programme und Projekte in den Bereichen Weltraum- und Cyberverteidigung weitergeführt werden. „Wir sind bereit, diese Herausforderung anzunehmen. Die Fristen sind ehrgeizig, die Herausforderungen groß, aber wir stehen fest zu unserem Engagement“, wird die luxemburgische Verteidigungsministerin Yuriko Backes in der Mitteilung zitiert. (gk)
Wir koennten ja Thull zum generalfeldmarschall promovieren mit verdreifachung des soldes.
Damit kommt man dann schon etwas naeher an die 5%.