KriegsverbrechenAmnesty wirft Assad und Moskau absichtliche Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser vor

Kriegsverbrechen / Amnesty wirft Assad und Moskau absichtliche Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser vor
Eine nach einem Angriff von Regierungstruppen beschädigte Schule im syrischen Dorf al-Nayrab (Aufnahme vom 3. Mai) Foto: AFP/Bakr Alkasem

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Im Syrien-Konflikt haben die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad und Russland nach Angaben von Amnesty International gegen das Völkerrecht verstoßen und Kriegsverbrechen begangen.

In einem am gestrigen Montag vorgelegten Bericht dokumentiert die Menschenrechtsorganisation 18 Angriffe auf Krankenhäuser, Schulen oder andere zivile Einrichtungen im Nordwesten Syriens. Sie ereigneten sich demnach vor allem im Umkreis von Idlib, wo sich die letzte Rebellenhochburg des Landes befindet, aber auch in Aleppo und Hama.

Amnesty wirft den Regierungstruppen und den mit ihr verbündeten russischen Truppen vor, absichtlich Zivilisten und zivile Infrastruktur angegriffen zu haben. Es handele sich um eine „Vielzahl schwerer Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“, die „Kriegsverbrechen“ gleichkämen. Sie stammen demnach aus dem Zeitraum zwischen Mai 2019 und Februar 2020.

Amnesty macht die syrischen Regierungstruppen unter anderem für einen Angriff mit international geächteten Streubomben auf eine Schule verantwortlich. Dabei wurden nach Angaben der Organisation am 25. Februar in der Stadt Idlib drei Menschen getötet. Bei einem russischen Luftangriff nahe einem Krankenhaus in der Stadt Ariha wurden laut Amnesty am 29. Januar zwei Wohngebäude zerstört und elf Zivilisten getötet. Ziel solcher Angriffe sei es, „die Zivilbevölkerung zu terrorisieren“, erklärte die Amnesty-Regionaldirektorin Heba Morayef.

Seit Dezember rund 500 Zivilisten getötet

Die Mehrzahl der in dem Bericht dokumentieren Angriffe ereignete sich nach Angaben von Amnesty zwischen Januar und Februar dieses Jahres – also in einer Phase, in der die Regierungstruppen und russischen Verbände ihre Offensive in der Provinz Idlib verstärkten. In dieser Phase wurden seit Dezember rund 500 Zivilisten getötet und fast eine Million Menschen in die Flucht getrieben. Seit Anfang März wird in der Provinz Idlib eine Waffenruhe weitgehend eingehalten. Hunderttausende Menschen sind aber weiterhin von ihren Wohnorten vertrieben.

Zuletzt hatte die UNO der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und anderen Gruppen in Syrien vorgeworfen, die Corona-Pandemie zu nutzen, um Angriffe auf Zivilisten zu verstärken. Die sich verschlechternde Situation sei „eine tickende Zeitbombe“, die nicht ignoriert werden dürfe, warnte UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Freitag. Die UNO fordert wegen der Corona-Krise eine landesweite Waffenruhe.

Der syrische Bürgerkrieg dauert bereits seit 2011 an. Mehr als 380.000 Menschen wurden getötet, Millionen Menschen vertrieben.