EU sollte nicht in „kleine Clubs“ zerfallen

Die EU sollte nicht in „kleine Clubs“ zerfallen. Das fordert der luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel. „Wir müssen heute ein geschlossenes Bild abgegeben. Ich bin nicht begeistert, kleine Clubs zu gründen“, sagt er mit Blick auf Vorabsprachen einiger EU-Staaten über den weiteren Kurs der Union.

Über den Beziehungsstatus zwischen der EU und Großbritannien sagte Bettel: „Wir sind hier nicht bei Facebook, wo die Dinge kompliziert sind. Wir sind verheiratet oder geschieden, aber nicht irgendwas dazwischen.“

Xavier Bettel, PM of Luxembourg: „We are not on Facebook. The status is not complicated.“ #brexit @SBSNews pic.twitter.com/fsUbDauVr4

— Brett Mason (@BrettMasonNews) 28. Juni 2016

Eine Erklärung

Nach dem Brexit-Referendum hat der EU-Gipfel erstmals ohne den britischen Premier David Cameron getagt. Die anderen 27 Staats- und Regierungschefs kamen am Mittwochmorgen zusammen, um über „politische und praktische Auswirkungen“ des Austritts Großbritanniens zu sprechen. Zudem wollen sie eine Diskussion „über die Zukunft der Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten“ beginnen.

Laut Diplomaten ist eine Erklärung der 27 geplant. Ein Entwurf wurde demnach in der Nacht den Mitgliedstaaten vorgelegt. Die Staats- und Regierungschefs werden darin voraussichtlich ihr Bedauern über den britischen Austritt und ihre Geschlossenheit ausdrücken sowie einen weiteren Gipfel im September ankündigen, bei dem über die weiteren Schritte beraten werden soll.

„Zeit nötig“

Der britische Premier David Cameron hatte am Dienstagabend auf seinem letzten Gipfel die EU-Vertreter über das Ergebnis der Volksabstimmung vom vergangenen Donnerstag informiert. Die Briten hatten dabei mit 52 Prozent für den Austritt aus der EU gestimmt.

Die Gipfelteilnehmer forderten Cameron laut EU-Ratspräsident Donald Tusk zwar auf, den Austritt „so bald wie möglich“ offiziell zu erklären. Sie zeigten aber auch mit Blick auf die innenpolitische Lage in Großbritannien „Verständnis dafür, dass etwas Zeit nötig ist, bis sich der Staub legt“.

Cameron will die Austrittserklärung seinem Nachfolger überlassen, der im September die Regierungsgeschäfte übernehmen soll. Erst danach würden die auf zwei Jahre angelegten Verhandlungen mit der EU über die Modalitäten des Brexit beginnen.