Die Abgeordneten nahmen eine entsprechende von Präsident Viktor Janukowitsch eingereichte Gesetzesvorlage am Donnerstag in erster Lesung an. Danach kann die Ukraine keinem militärischen Block beitreten.
Die Zusammenarbeit mit Allianzen wie der NATO und die wirtschaftliche Integration in Europa sind allerdings möglich. Ministerpräsident Mykola Asarow betonte, die Regierung strebe weiterhin einen Beitritt zur Europäischen Union an.
Es wird erwartet, dass der Gesetzentwurf auch weitere Abstimmungen problemlos passiert und dann vom Präsidenten unterzeichnet wird. Janukowitsch erklärte am Donnerstag in einer Fernsehansprache, die nationalen Interessen könnten am besten gewahrt werden, wenn die Ukraine keinem Militärbündnis beitrete. Sein Vorgänger Viktor Juschtschenko hatte sich für einen Beitritt seines Landes zur NATO eingesetzt und damit den Nachbarn Russland verärgert.
APN
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