Türkei verstärkt Angriffe auf Kurden in Syrien

Die Hoffnungen auf die von der internationalen Syrien-Kontaktgruppe bis spätestens Freitag geforderte Waffenruhe haben sich zunächst zerschlagen. Die Kämpfe zwischen den Konfliktparteien dauerten unvermindert an, die türkischen Streitkräfte verstärkten ihre Angriffe auf kurdische Einheiten.

Die Nato-Verbündeten signalisierten der Türkei, dass Ankara im Fall einer selbst provozierten militärischen Auseinandersetzung mit Russland nicht mit Beistand rechnen könne. Der UN-Syriensondergesandte Staffan de Mistura rechnete nicht mit einer Fortsetzung der Friedensgespräche zu Syrien in der kommenden Woche. Der angesetzte Termin für weitere Verhandlungen in Genf ab dem kommenden Donnerstag sei inzwischen „unrealistisch“, sagte de Mistura der schwedischen Tageszeitung „Svenska Dagbladet“. Er hoffe aber, die Gespräche „bald“ fortsetzen zu können. Erfolge könnten nur erzielt werden, wenn die Hilfslieferungen für belagerte Städte fortgesetzt würden und die vereinbarte Feuerpause umgesetzt werde.

Türkei intensiviert Bombardierung von Kurdenstellungen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte die Konfliktparteien davor, eine militärischen Lösung anzustreben. Auch die US-Regierung rief die Türkei und Russland zur Zurückhaltung auf. Die Türkei intensivierte indes ihre seit fast einer Woche andauernde Bombardierung von Kurdenstellungen in der nordsyrischen Provinz Aleppo. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es in der Nacht zum Donnerstag die schwersten Bombardements seit dem Beginn der Angriffe auf die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).

Erstmals beschoss die türkische Armee demnach auch die kurdische Stadt Afrin und tötete zwei Zivilisten. Die Angaben der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle können wegen der Lage im Bürgerkriegsland Syrien von unabhängiger Seite nur schwer überprüft werden. Hauptbestandteil der SDF sind die kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG) und ihr politischer Arm PYD. Sie spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und werden von den USA unterstützt.

Die türkische Regierung sieht die YPG/PYD hingegen als „Terrororganisationen“ an und macht sie mitverantwortlich für den Anschlag auf einen türkischen Militärkonvoi mit 28 Toten am Mittwoch in Ankara, was diese zurückweisen. In der syrischen Provinz Hassake nahm die SDF-Allianz mehrere Ortschaften ein und rückte der Beobachtungsstelle zufolge auf die Stadt Schadadi vor. Sie schnitt demnach zwei Versorgungsrouten der Dschihadisten in ihre Hochburgen ab – die ins irakische Mossul und die nach Raka.

Nato darf sich nicht hineinziehen lassen

Russland fliegt seit Ende September zur Unterstützung der syrischen Armee Luftangriffe auf Dschihadisten und andere Rebellen in Syrien. Die US-geführte internationale Koalition fliegt bereits seit Herbst 2014 Luftangriffe auf mutmaßliche Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien.

„Die Nato darf sich durch die jüngsten Spannungen zwischen Russland und der Türkei nicht in eine militärische Eskalation mit Russland hineinziehen lassen“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Die Beistandsgarantie gelte nur, „wenn ein Mitgliedstaat in eindeutiger Weise angegriffen wird“. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin kritisierte Äußerungen des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad zu einer Rückeroberung des gesamten Landes. Assads Kurs stehe „nicht im Einklang mit Russlands diplomatischen Bemühungen“, sagte er der Zeitung „Kommersant“ vom Freitag. Zugleich warnte er Assad vor Konsequenzen.