Schatten über Trumps ersten Auslandsreise

Schatten über Trumps ersten Auslandsreise
(AFP/jim Watson)

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Neue Berichte über die Russland-Affäre von Donald Trump überschatten seine erste Auslandsreise als US-Präsident.

Der „New York Times“ zufolge sagte Trump bei einem Treffen mit russischen Vertretern, er habe wegen der Ermittlungen der Behörden unter großem Druck gestanden. Dieser sei nicht mehr vorhanden, seit er FBI-Chef James Comey entlassen habe. Die „Washington Post“ berichtete am Freitag, ein hochrangiger Berater Trumps im Weißen Haus werde von den Ermittlern als „Person von Interesse“ eingestuft. Damit dürften die Turbulenzen in der US-Regierung noch zunehmen. Zudem wurde bekannt, dass der geschasste Comey in einer öffentlichen Anhörung eines Senatsausschusses Rede und Antwort stehen will.

Früherer FBI-Chef Comey sagt vor Senatsausschuss aus

Der von US-Präsident Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey wird Abgeordneten im Kongress Rede und Antwort stehen. Comey habe eingewilligt, in einer öffentlichen Anhörung des Geheimdienstausschusses im Senat auszusagen, teilte das Gremium am Freitag mit. Ein genaues Datum stand zunächst nicht fest. Die Anhörung sei jedoch für die Zeit nach dem 29. Mai geplant, der in den USA ein Feiertag ist.

Trump hatte Comey in der vergangenen Woche überraschend entlassen. Der Präsident und seine Mitarbeiter haben widersprüchliche Angaben zum Grund für den Rauswurf gemacht. Der „New York Times“ zufolge bezeichnete Trump den FBI-Chef einen Tag nach der Entlassung als „verrückt“.

Comey leitete die Ermittlungen zu einer mutmaßlichen Beeinflussung der Präsidentenwahl durch Russland. Zudem geht es in dem Verfahren um die Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern der Regierung in Moskau. Trump hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Trump brach am Freitag zu einer Reise in den Nahen Osten und Europa auf. Sie sollte ihm eigentlich eine Atempause verschaffen. Allerdings tauchten wie in den vergangenen Wochen immer neue Berichte auf, die auf undichte Stellen in Trumps Regierung zurückgehen. Die „New York Times“ berief sich am Freitag auf eine Zusammenfassung einer Begegnung, die Trump mit russischen Vertretern hatte. „Ich habe gerade den FBI-Chef gefeuert. Er war verrückt, ein Spinner“, sagte der Präsident demnach bei dem Gespräch. „Ich stand wegen Russland unter großem Druck. Der ist jetzt weg.“ Trump hatte sich einen Tag nach dem Rauswurf Comeys mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem Botschafter in Washington getroffen.

Erster Besuch im Ausland in Saudi-Arabien

Trumps Team und er haben widersprüchliche Angaben gemacht, warum der Chef der Bundespolizei gehen musste. Trump selbst sagte in einem Interview in der vergangenen Woche, das Thema Russland habe dabei eine Rolle gespielt. Bei den Ermittlungen des FBI und den Untersuchungen im Kongress geht es um die Frage, ob die Regierung in Moskau die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr beeinflusste. Zudem sollen die Kontakte zwischen Trumps Team und russischen Vertretern durchleuchtet werden. Es steht der Verdacht im Raum, dass es geheime Absprachen gab. Trump und die Regierung in Moskau haben dies zurückgewiesen. Sein Sprecher Sean Spicer erklärte nun, eine gründliche Untersuchung werde zum Ergebnis kommen, dass es keine solchen Absprachen gegeben habe.

Der „Washington Post“ zufolge haben die Ermittler einen engen Vertrauten Trumps im Weißen Haus im Visier. Das Blatt berief sich auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Namen wurden nicht genannt. Der Berater sei bei den Ermittlungen eine „Person von Interesse“, berichtete die Zeitung. Diesen Begriff benutzen US-Behörden, wenn eine jemand Teil von Ermittlungen ist, es aber keine Verhaftung und keine formellen Vorwürfe gibt. Der Betroffene kann auch mit den Behörden zusammenarbeiten oder über Wissen verfügen, das für die Polizei nützlich ist.

Trump bezeichnet entlassenen FBI-Chef als „Spinner“

Die Russland-Affäre beschäftigt auch den Senat. Dort wird der frühere FBI-Chef Comey in einer öffentlichen Sitzung des Geheimdienstausschusses Stellung nehmen, wie das Gremium mitteilte. Der Termin ist demnach die Zeit nach dem 29. Mai vorgesehen, der in den USA ein Feiertag ist. Seit seinem Rauswurf in der vergangenen Woche hat sich Comey nicht öffentlich geäußert.

Die oppositionellen Demokraten haben die Vorwürfe mit der Watergate-Affäre verglichen, die Präsident Richard Nixon in den 70er Jahren das Amt kostete. Senator Edward Markey bezeichnete die neuen Berichte als Erdbeben und warf die Frage auf, ob die USA auf eine Verfassungskrise zusteuerten. Auch im öffentlichen Ansehen hinterlassen die immer neuen Enthüllungen Spuren. Einer Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge ist Trumps Zustimmungswert auf 38 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt gesunken.

Der Präsident ist am Wochenende in Saudi-Arabien, bevor er nach Israel weiterreist. Weitere Stationen sind Rom, Brüssel und Sizilien. In Saudi-Arabien will Trump nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Associated Press am Sonntag um Einigkeit im Kampf gegen den radikalen Islam aufrufen. Es gehe um eine „Schlacht zwischen Gut und Böse“.