Kerry: Weiter „bedeutende Diskrepanzen“

Vor dem Treffen hatte Kerry bei einem Besuch in London gesagt, es gebe noch immer „bedeutende Diskrepanzen“. Es sei noch ein „Weg zurückzulegen“, doch verspüre US-Präsident Barack Obama „keine Neigung“, die Atomgespräche über das gesetzte Zieldatum am 31. März hinaus zu verlängern.

Kerry traf am Sonntagnachmittag mit Verspätung in Genf ein und zog sich zunächst zu Beratungen mit der US-Delegation zurück. Am Abend kam er dann zu einer ersten Gesprächsrunde mit Sarif zusammen. Am Montag sollen die Gespräche fortgesetzt werden. Ein ranghohes US-Delegationsmitglied bezeichnete das Treffen als „neue Etappe in einem langen und schwierigen Prozess“. Inhalte der Gespräche wurden nicht bekannt.

Verhandlungen laufen seit Freitag

In Genf verhandeln bereits seit Freitag die US-Chefunterhändlerin Wendy Sherman und der iranische Vizeaußenminister Abbas Araktschi. Nach iranischen Angaben sind anschließend Verhandlungen der gesamten 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland möglich.

An den Diskussionen in Genf nahm erstmals auch der US-Energieminister Ernest Moniz sowie der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, teil. Kerry betonte jedoch im Vorfeld, ihre Teilnahme sollte nicht als Zeichen für eine baldige Einigung gedeutet werden. Sie nähmen nur teil, um bei der Klärung „technischer“ Einzelheiten zu helfen.

Salehi traf iranischen Medienberichten zufolge am Samstagmorgen in Begleitung von Hossein Fereidun ein, dem Bruder und Sonderberater von Irans Staatschef Hassan Ruhani. Die Zeit drängt, da die Verhandlungsparteien bis zum 31. März eine Grundsatzeinigung erreicht haben wollen.

Abkommen bis Juli

Bis zum 1. Juli soll dann ein vollständiges Abkommen mit sämtlichen technischen Einzelheiten stehen. Der Iran dringt jedoch darauf, das Abkommen in einem Schritt abzuschließen. Kerry betonte am Samstag in London, dass Obama „keine Neigung“ habe, die Frist zu verlängern. Er unterstrich zudem, dass die Mitglieder der 5+1-Gruppe völlig „vereint“ in ihrer Haltung gegenüber dem Iran seien.

Die Frist zum Abschluss eines dauerhaften Atomabkommens musste bereits zwei Mal verlängert werden – zuletzt Ende November. Beide Seite betonen seitdem jedoch, die nun gesetzte Frist einhalten zu wollen. Die Verhandlungen sollen zur dauerhaften Beilegung des jahrelangen Konflikts führen. Das angestrebte Abkommen soll dem Iran die friedlichen Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber sicherstellen, dass er nicht kurzfristig Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die in dem Streit von EU, USA und UNO verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst haben.

Zeitplan sort für Streit

Während in einigen Streitpunkten eine Einigung erzielt werden konnte, ist das Ausmaß der Urananreicherung weiter umstritten. Ebenfalls für Streit sorgt der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen und die Geltungsdauer des Abkommens. Während der Iran sofort sämtliche Sanktionen aufgehoben sehen will, streben die USA ein schrittweises Vorgehen an. Zudem will der Westen, dass das Abkommen deutlich länger gilt als vom Iran angestrebt.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag, er werde kommende Woche nach Washington reisen, um vor dem US-Kongress zu erklären, „warum dieses Abkommen für Israel, für die Region und für die ganze Welt gefährlich ist“. Netanjahu ist ein scharfer Kritiker der Verhandlungen und wurde von den oppositionellen Republikanern zum Ärger Obamas eingeladen, dazu im Kongress zu sprechen.