Juncker warnt Niederlande

Juncker warnt Niederlande
(AFP/Bart Maar)

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EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat die Niederlande dringend vor einer Ablehnung des Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gewarnt.

Ein Nein der Bürger bei der Volksabstimmung im April könnte «zu einer großen kontinentalen Krise führen», sagte Juncker in einem Interview mit der niederländischen Tageszeitung «NRC Handelsblad» (Samstag). Russland werde von einem Nein gegen den Vertrag profitieren, warnte Juncker.

Die Volksabstimmung findet auf Initiative eines Europa-kritischen Aktionskomitees am 6. April statt. Die niederländische Regierung, die seit Januar EU-Ratsvorsitzender ist, hat den Vertrag bereits unterzeichnet. Es ist allerdings unklar, wie sie sich bei einem Nein der Bürger verhalten will.

Juncker warnte auch davor, dass das Referendum zu einer populistischen Abstimmung über Europa werden könne. «Ich hoffe von ganzem Herzen, dass die Niederländer nicht aus Gründen Nein sagen werden, die gar nichts mit dem Vertrag zu tun haben.»