EU-Kommissionspräsident Juncker wanrt davor, das Milliardenschwere Investitionsprogramm als alleinige Lösung für die wirtschaftlichen Probleme anzusehen. Es enthebe nicht vor der Pflicht, die Haushalte zu sanieren und Strukturreformen vorzunehmen, warnte er am Montag in Berlin.
Ziel seiner Investitionsinitiative sei es, das viele private Kapital, dass in der Welt vorhanden sei, in Europa landen zu lassen. Wenn man das richtig anpacke, dann könne diese Initiative in Europa zusätzliches Wirtschaftswachstum und bis zu 1,3 Millionen zusätzlicher Jobs bringen.
Gemeinsam aus der Krise
Gebraucht werde der Investitionsplan, weil die EU seit 2007 in diesem Bereich ihre Ausgaben massiv zurückgefahren habe, und zwar in einem Maße, dass ihr zukünftiges Wachstum gefährde. „Die Europäische Union befindet sich in einer Investitionsfalle, in einem Investitionsloch“, beklagte Juncker. Das gelte nicht nur für Krisenländer, sondern auch für so wirtschaftlich starke Länder wie Deutschland. „Aus diesem Loch müssen wir gemeinsam herausfinden“, forderte er.
Allerdings bleibe es bei der Notwendigkeit des Dreiklanges von Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und Wachstumspolitik über Investitionen. Jedoch solle sich auch niemand der Illusion hingeben, dass es mit diesem Programm getan sei.
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