„Wir werden Gemeinschaftsinstrumente ergreifen, um uns gegen Spekulationen zu wehren“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss eines Eurogruppen-Dringlichkeitsgipfels am frühen Samstagmorgen in Brüssel.
Am Sonntag sollten die Finanzminister der 16 Euromitglieder auf Vorschlag der Kommission dazu die konkreten Beschlüsse fassen, sagte Merkel. Laut Gipfelerklärung sind sich Rat, Kommission und Europäische Zentralbank einig, „alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Sicherung der Eurostabilität zu nutzen“.
Der luxemburgische Ministerpräsident und Eurogruppen-Präsident Jean-Claude Juncker erklärte, die EZB werde sich an dem Mechanismus beteiligen, über die Form aber selbst entscheiden.
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy erklärte, der Mechanismus solle die Märkte beruhigen.
Die Euro-Mitglieder wollen überdies die Haushaltskonsolidierung beschleunigen und verpflichteten sich, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Vorgaben aus den Defizitverfahren zu erfüllen.
Merkel sprach von einer wichtigen Sitzung, „weil wir feststellen müssen, dass die systemischen Effekte gegen den Euro als Ganzes zu spüren sind“. „Wir haben heute den politischen Willen deutlich gemacht, ganz klar alle gemeinsam für einen stabilen Euro im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger einzutreten.“ Das sei ein sehr klares Signal gegen diejenigen, die gegen den Euro spekulierten.
apn
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