„Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken, die nicht von den Finanzministern beansprucht werden“, erklärte er. Er kündigte an, im September mehrere Optionen für eine solche Steuer vorzulegen.
Als EU-Steuer kämen nach Meinung des Kommissars eine Luftverkehrsabgabe oder auch die Finanztransaktionssteuer infrage, wie sie etwa Deutschland und Frankreich befürworten. Daneben könnten die Einnahmen aus der geplanten Versteigerung von CO2-Emissionsrechten der EU zugutekommen.
Wenn die EU eine eigene Einnahmequelle hätte, könnten die Zuweisungen der Mitgliedsländer aus den nationalen Haushalten sinken, warb Lewandowski. „Ich höre aus mehreren Hauptstädten, einschließlich wichtigen wie Berlin, dass sie ihren Beitrag gerne verringern würden.“
Deutschland wird der Zeitung zufolge dieses Jahr 21 Milliarden Euro an Brüssel überweisen und ist damit der größte Beitragszahler in der Union. In der Vergangenheit hatte sich die Bundesregierung Forderungen nach einer EU-eigene Steuer regelmäßig widersetzt.
Reuters
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