Die von der WTO als ungerechtfertigt zurückgewiesenen chinesischen Ausfuhrbeschränkungen für neun Rohstoffe hätten bisher die Preise stark nach oben getrieben. Das sagten EU-Experten am Dienstag in Brüssel.
Das Urteil eines Schiedsgerichts der WTO betrifft laut EU neun Rohstoffe, darunter Bauxit, Koks, Magnesium, Mangan, Siliziumkarbid oder Zink. Sie werden unter anderem in Elektronikartikeln oder Batterien verwendet. Es gehe nicht um sogenannte Seltene Erden, die vor allem in High-Tech-Geräte gelangen. China verhängte für die Rohstoffe Ausfuhr-Zölle- oder -Quoten.
Ein Signal für fairen Handel
EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte, das Urteil sei ein Signal für fairen Handel und unbehinderten Zugang zu Rohstoffen. „Ich erwarte, dass China nun seine Exportregeln mit den internationalen Regeln in Übereinstimmung bringt. Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung sollte China auch freien und fairen Zugang zu Seltenen Erden gewährleisten.“
Der Fall war im Juni 2009 von der EU und den USA vor die Genfer WTO gebracht worden – Mexiko schloss sich an. Alle Parteien können innerhalb von 60 Tagen vor die Berufungsinstanz ziehen. Falls dies nicht geschehen sollte, müsse sich Peking innerhalb eines «vernünftigen Zeitrahmens» an den Spruch halten und die Exporthürden abbauen, sagten EU-Handelsexperten.
De Maart

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