Bei einer groß angelegten Rettungsaktion im Mittelmeer sind am Wochenende fast 4000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Die Zahl der in diesem Jahr in Italien ankommenden Flüchtlinge könnte damit schon in Kürze die Marke von 50.000 überschreiten.
Mehrere italienische Regionen äußerten sich vor diesem Hintergrund kritisch zu den Neuankömmlingen, weil sie fürchten, die damit verbundenen Herausforderungen nicht mehr schultern zu können. An der gemeinsamen Rettungsaktion waren Schiffe der Bundeswehr, der italienischen, irischen und britischen Marine sowie einer Nichtregierungsorganisation beteiligt. Allein am Samstag wurden vor der libyschen Küste fast 3500 Flüchtlinge aufgenommen. Insgesamt 15 Flüchtlingsboote – sechs davon Schlauchboote – waren dort am Morgen in Seenot geraten. Alle 3480 Menschen konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache gerettet werden. Die verlassenen Boote wurden der Bundeswehr zufolge „als Schifffahrtshindernis eingestuft und zerstört“.
Die Rettungsaktion wurde zunächst von der in Malta ansässigen Stiftung Seenotrettung (Migrant Offshore Aid Station – MOAS) koordiniert, die mit dem Schiff „Phoenix“ vor Ort war. Am Sonntag griff die britische Marine nach eigenen Angaben in den Gewässern zwischen Libyen und Italien weitere 500 Flüchtlinge in Seenot auf. Hinweise auf Todesopfer hatten die Behörden nicht. Die italienische Marine fand auf einem Boot aber sieben Schwangere, die in Krankenhäuser gebracht werden sollten.
Die Regionen meutern
Mit den geretteten Flüchtlingen vom Wochenende könnte die Zahl derer, die seit Jahresbeginn nach der Fahrt über das Mittelmeer Italien erreichten, schon am Montag auf mehr als 50.000 steigen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration kamen bis Mitte Mai fast 1800 Menschen bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben. Italien beherbergt landesweit derzeit bereits rund 84.000 Flüchtlinge, die Aufenthaltszentren sind völlig überfüllt, die Behörden arbeiten am Limit. Der Präsident der norditalienischen Region Lombardei, Roberto Maroni, sagte dazu am Sonntag, er werde am Montag die Bürgermeister und Präfekten seiner Region dazu auffordern, keine „illegalen Flüchtlinge“ mehr aufzunehmen. Die Regierung in Rom verteilt die Flüchtlinge auf die einzelnen Regionen. Der neugewählte Präsident der nordwestlichen Küstenregion Ligurien, Giovanni Toti, äußerte sich ähnlich kritisch. „Ich habe es bereits gesagt: Wir werden keine weiteren Migranten aufnehmen und die Lombardei, Venetien und das Aostatal werden es uns gleichtun.“ Der rechtsgerichtete Präsident von Venetien, Luca Zaia, sprach mit Bezug auf seine Region von einer „tickenden Zeitbombe“. Die sozialen Spannungen in der Region, zu der auch Venedig gehört, seien immens.
Mit einer Militärmission will die Europäische Union künftig das Schleusen von Flüchtlingen über das Mittelmeer unterbinden. Die EU-Länder hatten im Mai den Plan gebilligt, mit einem Marineeinsatz gegen Schlepperbanden vorzugehen. In einer ersten Stufe sollen Schiffe und Überwachungsflugzeuge Informationen über die Schleusernetze sammeln. Für ein militärisches Vorgehen gegen Schlepperboote hofft die EU auf ein Mandat der Vereinten Nationen.
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