Deutschland und USA spionieren zusammen

Die norwegische Zeitung „Aftenposten“ zitierte am Montag aus entsprechenden Depeschen der US-Botschaft in Berlin zwischen Februar 2009 und Februar 2010. Die Außenministerien in Berlin und Paris wollten den Bericht nicht kommentieren.

Wie die „Aftenposten“ weiter berichtet, sieht das HiROS genannte Projekt den Bau von Satelliten vor, die ab 2012 oder 2013 hoch auflösende Bilder von nur 50 Zentimeter großen Gegenständen in wesentlich kürzerer Zeit als die bisherigen Satelliten zur Erde liefern oder auch nachts Infrarot-Fotos erstellen können.

Umweltzwecke?

Offiziell als Projekt zu zivilen Umweltzwecken deklariert, steht HiROS dem Bericht zufolge tatsächlich „unter vollständiger Kontrolle“ des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Eine Zusammenarbeit mit Frankreich oder einem anderen EU-Staat sei nicht vorgesehen – im Gegensatz zum Programm Multinational Space-based Imaging System (MUSIS) unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Belgiens, Griechenlands, Italiens und Spaniens. Die Kosten für HiROS werden dem Bericht zufolge auf 205 Millionen Euro veranschlagt.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin erklärte auf Anfrage, das Ministerium nehme „zu dem Inhalt veröffentlichter vertraulicher Dokumente grundsätzlich keine Stellung“. Ähnlich äußerte sich das Außenamt in Paris. Die französische Regierung bestätige keine Äußerungen, die französischen Behörden oder Diplomaten anhand von Wikileaks-Enthüllungen zugeschrieben würden, erklärte eine Sprecherin. Auch die US-Botschaft in Oslo wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

Dementi

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Köln bestritt Arbeiten an einem Spionagesatelliten. Im DLR werde zwar seit etwa zwei Jahren unter dem Projektnamen HiROS über den Projektvorschlag für einen hochauflösenden, optischen Satelliten diskutiert, erklärte ein Sprecher. HiROS sei aber kein Spionagesatellit und ebenso kein geheimes Projekt. Die angedachte Anwendung umfasse die Bereitstellung von Daten für staatliche Nutzungsbereiche wie zum Beispiel im Krisenmanagement bei Naturkatastrophen. Derzeit könnten keine Aussagen über die Realisierung des Projektes gemacht werden.

Die auf Enthüllungen spezialisierte Internetplattform Wikileaks hatte im November damit begonnen, mehr als 250.000 US-Diplomatendepeschen zu veröffentlichen, und damit die USA blamiert. Die norwegische Zeitung „Aftenposten“ hat laut eigener Darstellung Zugriff auf alle Dokumente. Sie gehörte allerdings nicht zum Kreis der fünf großen Publikationen („New York Times“, „Guardian“, „Le Monde“, „El País“ und „Spiegel“), die mit Wikileaks die Veröffentlichung vereinbart hatten.