Die Gefahr aus dem Norden

Am Dienstag meldete sich die Europäische Kommission nach langer Zeit mit einer Studie über die gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichte als politischer Akteur in der Krise zurück. Seit Dezember kann Brüssel nämlich auch mit Sanktionen gegen Staaten mit Wettbewerbsproblemen vorgehen. Kaum überraschend stellte die Kommission die „üblichen Verdächtigen“ der südlichen Peripherie mit ihren chronischen Problemen hinsichtlich der Verschuldung, der Leistungs- und der Handelbilanz an den Pranger.

Zudem wurden Frankreich, Großbritannien und Belgien wegen der Staatsschulden abgewatscht. Die Kommission machte aber auch – das ist neu – in Dänemark, Schweden und Finnland die Entstehung von Immobilienblasen aus. Mit dem neuen Verfahren könnte Brüssel der erfundenen und weitverbreiteten Mär von der selbstverschuldeten Misere in Südeuropa Einhalt gebieten. Vor allem dann, wenn die Ungleichgewichte, die aus Überschüssen bei der Leistungs- und Handelsbilanz resultieren, auch an den Pranger gestellt werden. Dafür müsste allerdings Deutschland an die Kandare genommen werden. Hierfür hat man am Dienstag bei der Kommission jedoch noch nicht den nötigen Mumm aufbringen können.