DeutschlandVon der Leyen will „unabhängiges Europa“

Als Kind ist Ursula von der Leyen auf die Europäische Schule in Brüssel gegangen. Sportunterricht hatte sie dort mit Kindern aus den Niederlanden, Geografie mit Franzosen, Kunst mit Italienern. So erzählte es die Kommissionspräsidentin an diesem Donnerstag in Aachen. Schon damals habe sie „mit großen Augen“ auf all die unterschiedlichen Menschen geschaut. „Ich blicke immer noch mit denselben Augen auf Europa“, so von der Leyen.

An Christi Himmelfahrt wurde die 66-Jährige mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet. Er gilt als wichtigste Auszeichnung für Verdienste um die europäische Einigung. „Europa ist mein Leben. Und es ist die größte Ehre meines Lebens, hier heute vor Ihnen allen zu stehen“, sagte von der Leyen nach der Verleihung.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ehrte die Preisträgerin im Aachener Rathaus als „starke Vertreterin eines starken Europas“. Er erinnerte an den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger, der einmal gesagt hat, er wisse nicht, wen er anrufen soll, um mit der EU zu sprechen. Das wäre heute anders, bekräftigte Merz: „Er würde Ursula von der Leyen anrufen.“ Europa stehe für eine mühsam errungene Überzeugung: „Freiheit und Demokratie sind es wert, dass wir entschlossen für sie einstehen und wenn notwendig für ihren Erhalt kämpfen.“ Der Bundeskanzler gab auch ein Versprechen ab. Er werde in den nächsten Jahren mit all seiner Kraft „an einem Europa mitarbeiten, das aus seinem Zusammenhalt neue Kraft schöpft“. Merz lobte, man komme in Aachen an diesem Tag als „wahrhaft europäische Familie zusammen“.

Ein Teil dieser europäischen Familie ist der spanische König Felipe VI., der ebenfalls zur Preisverleihung anreiste. Er erteilte Forderungen nach einer Rückabwicklung der Europäischen Union eine Absage. „Wir müssen ihnen Paroli bieten: gefährlichen und fehlgeleiteten Stimmen, die argumentieren, dass die Europäer freier, unabhängiger und souveräner sind, wenn sie in getrennten nationalen politischen Gemeinschaften leben und globale Herausforderungen allein angehen.“ Weniger Europa würde dazu führen, dass die Europäer machtlos den Launen anderer ausgesetzt seien.

Die Preisträgerin selbst betonte in ihrer Ansprache, man dürfe sich nicht dem Irrglauben hingeben, dass alles wieder so werde wie früher. Die Welt sei erneut geprägt von imperialen Mächten und imperialen Kriegen. „Von Großmächten, die bereit sind, alle lauteren und unlauteren Mittel einzusetzen, um sich einen Vorteil zu verschaffen“, führte sie aus. Von der Leyen warb für einen selbstbewussten Kontinent. „Ein unabhängiges Europa – ich weiß, dass diese Botschaft für viele unheimlich klingt. Aber hier geht es im Kern um unsere Freiheit.“ Vor dem Hintergrund des russischen Krieges in der Ukraine verwies von der Leyen auf die Notwendigkeit, in die europäische Sicherheit zu investieren. Das werde „immer dringender“.

Gerätselt wurde im Vorfeld über eine Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an der Veranstaltung. Er hatte den Karlspreis 2023 erhalten. Der Chef des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, bedauerte, dass Selenskyj nicht nach Aachen kommen konnte. „Wir sind bis Mittwochmittag davon ausgegangen, dass Selenskyj kommen würde“, sagte er unserer Redaktion. „Es hat dann ein Ereignis in der Ukraine gegeben, das ihn leider von Berlin aus hat zurückfliegen lassen. Wir bedauern das sehr, weil auch das noch mal mindestens ein gutes Zeichen unserer gemeinsamen Solidarität gewesen wäre.“ Die ukrainische Botschaft wiederum teilte mit, dass Selenskyjs Teilnahme an der Preisverleihung zu keinem Zeitpunkt bestätigt, sondern nur als mögliche Option behandelt worden sei.

Die Sicherheitslage in Aachen dürfte das Fernbleiben Selenskyjs entspannt haben. Trotzdem musste die Polizei am Donnerstag rund um Dom und Rathaus einige Sperrungen und Sicherheitszonen einrichten. Am Nachmittag zog sie ein positives Fazit: Die Verleihung verlief „störungsfrei“ und die insgesamt sieben Kundgebungen blieben „friedlich“.

Bereits am Dienstag hatte der Luxemburger Premier Frieden anlässlich des Karlspreises eine Europa-Rede gehalten. Von der Leyen selbst war am Mittwoch in Aachen eingetroffen. Ihr Highlight sei dabei eine Führung durch den Dom gewesen, die sie zum ersten Mal erleben dufte, sagte sie. Im Aachener Dom war der Tag der Preisverleihung auch mit einer Pontifikalmesse gestartet. Bischof Helmut Dieser erinnerte in seiner Predigt an die in Belarus inhaftierte Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, die 2022 den Karlspreis in Abwesenheit erhalten hatte. Die Bürgerrechtlerin sitzt seit 2020 als politische Gefangene in Haft. Bischof Dieser forderte von der Leyen, die anderen Preisträger und das Karlspreisdirektorium dazu auf, sich für die Freilassung von Kolesnikowa einzusetzen.