De Maart
Am Rande eines EU-Sondergipfels zur Ukraine stellt sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar hinter das von Russland angegriffene Land. „Dies ist ein entscheidender Moment für Europa“, sagte von der Leyen. „Europa sieht sich einer klaren und gegenwärtigen Gefahr gegenüber, und deshalb muss Europa in der Lage sein, sich selbst zu schützen, sich zu verteidigen, so wie wir die Ukraine in die Lage versetzen müssen, sich selbst zu schützen.“ Das sei der Grund, warum sie den Staats- und Regierungschefs einen Plan zur Aufrüstung Europas vorstellen wolle.
Bei dem Sondertreffen der EU-Spitzen wird unter anderem über eine mögliche Erhöhung europäischer Verteidigungsausgaben beraten. Von der Leyens EU-Kommission hatte dafür einen Plan präsentiert und hofft, dass er beim EU-Gipfel die notwendige Zustimmung bekommt. Mit mehreren Maßnahmen könnten insgesamt fast 800 Milliarden Euro mobilisiert werden, hofft von der Leyen.
Selenskyj: Dankbar, dass wir nicht allein sind
Selenskyj bedankte sich dafür, dass die EU sein Land von Beginn des Kriegs an stark unterstützt habe. „Sie haben ein starkes Signal an das ukrainische Volk, an die ukrainischen Krieger, an die Zivilbevölkerung, an alle unsere Familien gesendet“, sagte er. „Wir sind sehr dankbar, dass wir nicht allein sind. Das sind nicht nur Worte. Wir fühlen es.“
Frau von der Leyen hat die EU in 2 Mandatsperioden in den wirtschaftlichen und finanziellen Ruin getrieben. Was ihre Vorgänger über Jahrzehnte aufgebaut haben hat sie in nicht einmal 2 Mandatsperioden zerstört, das mit Sanktionen gegen andere Nationen, die nichts gebracht haben, und Überreglementierungen die die Wirtschaft in Europa ausgebremst haben. Statt immer noch Milliarden Euro an den Komiker von Selenskyj zu verschleudern, täte Frau von der Leyen besser daran diese Milliarden in die europäische Wirtschaft zu stecken um sie wieder kompetitiv zu machen und vor allem die zunehmende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Denn zu was das führt hat ein Adolf Hitler in den dreissiger Jahren vorgeführt mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten mit den Folgen die wir alle kennen. Aber Frau von der Leyen will vielleicht eine neue Machtergreifung der Rechtsextremen hat sie doch den rechten Italiener Raffaello Fitto von der Partei Fratelli d’Italia zum geschäftsführenden Vizekommissionspräsidenten, dem zweithöchsten Amt der Kommission, ernannt. Frau von der Leyen es wird Zeit dass Sie von der politischen Bühne verschwinden.
Wie Ursula sich freut ihrem Schützling noch mehr Milliarden zu spendieren! Der einzige Realist ist Orban! Europa wird mit in den Abgrund gerissen, Schuldenbremsen fallen einfach aus, auch Fritze Merz macht jetzt Milliarden locker! Wahnsinn.Strack Zimmermann ist begeistert, die Rheinmetall Aktie schießt in den Himmel.