Valls verlässt die Sozialisten

Frankreichs Ex-Premierminister Manuel Valls verlässt die Sozialisten. „Ein Teil meines politischen Lebens ist vorbei“, sagte der 54-Jährige am Dienstagmorgen in einem Rundfunkinterview.

Valls war unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande von 2012 bis 2016 zunächst Innen- und dann Premierminister. Nachdem er sich erfolglos um die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten bemüht hatte, wollte Valls bei der Parlamentswahl eigentlich für die Partei des neuen sozialliberalen Präsidenten Emmanuel Macron antreten. Diese hatte ihn jedoch nicht nominiert – aber auch keinen Gegenkandidaten aufgestellt.

Die bürgerliche Rechte und Sozialisten, die über Jahrzehnte die Geschicke des Landes bestimmten, sind mittlerweile an den Rand gedrängt und büßten enorm an Macht ein. Die Sozialisten von Macrons glücklosem Amtsvorgänger François Hollande verloren die allermeisten Sitze im Parlament, ihr Parteichef Jean-Christophe Cambadélis hatte seinen Rückzug angekündigt.

Raffarin gründet NGO

Auch der frühere Premierminister Jean-Pierre Raffarin hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde eine Nichtregierungsorganisation gründen, die sich mit den „Risiken von Kriegen“ befasse, kündigte Raffarin am Dienstag in einer von der Zeitung „Nouvelle République“ veröffentlichten Stellungnahme an. Sein Senatorenmandat wird Raffarin niederlegen. „Der Moment ist gekommen, um mich aus dem politischen Leben zurückzuziehen“, schrieb der Ex-Regierungschef.

Die politische Zukunft des Landes liege in der Hand der jüngeren Generation. Die neue NGO soll den Namen Leaders for Peace tragen und vor den Risiken von Kriegen warnen. Raffarin kündigte zugleich an, sein Engagement „für die französisch-chinesische Zusammenarbeit“ fortführen zu wollen.